Hakrenkreuze und Schüsse in Osterholz

Spezialeinsatzkräfte nahmen in der Nacht zu Freitag einen psychisch auffälligen Mann in Bremen-Osterholz fest. Der 54-Jährige soll zuvor in seinem Garten mit einer Schusswaffe hantiert und Schüsse abgegeben haben.

Alarmierte Spezialkräfte öffneten daraufhin zwangsweise die Wohnungstür des 54 Jahre alten Bremers, der neben der Haustür zwei Äxte und ein Schwert griffbereit liegen hatte. Der Verdächtige wurde in der Wohnung angetroffen und sofort fixiert. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde seine Wohnung anschließend durchsucht. Einsatzkräfte fanden und beschlagnahmten diverse Waffen wie Machete, Armbrust, Säbel und Munition, darunter auch die vermutliche Tatwaffe, eine Signalwaffe. Weiter fanden die Polizisten Betäubungsmittel und Hanfpflanzen sowie verfassungswidrige Zeichen und Symbole wie Hakenkreuze und Flaggen an den Wänden. Die Waffen und Drogen wurden als Beweismittel beschlagnahmt.

Während des Einsatzes äußerte der 54-Jährige fremdenfeindliche und rechtsgesinnte Parolen. Der Bremer wurde vorübergehend zwangsweise in einer Psychiatrie untergebracht. Der Staatschutz ermittelt.

Quelle: Bullenpresse

„Keine Randnotiz“ in Bremen

kopiert aus der taz

Rechte Taten im Visier

Zwei Beratungsstellen wollen rechte Vorfälle in Bremen und Umland dokumentieren. Unter „Keine Randnotiz“ können Betroffene selbst Erlebnisse melden.

Juli 2019: Zwei Schwule werden in einem Club in der Neustadt geschlagen und homophob beleidigt. Eine Familie, die für nicht-deutsch gehalten wird, findet vor dem Eingang zu ihrem Kleingarten ein Hakenkreuz aus Zucker. Vier Afghanen werden im Schnoor körperlich angegriffen und beleidigt.

2018 hat rechte Kriminalität im Land Bremen laut Verfassungsschutz stark zugenommen. Vorfälle wie die oben beschriebenen fanden schon zuvor Beachtung, jetzt wollen zwei Bremer Beratungsstellen gegen rechte und rassistische Gewalt sie auch zentral erfassen, archivieren und strukturiert für die Öffentlichkeit zugänglich machen. Die Projekte Soliport und „Pro aktiv gegen rechts“ haben dafür am Mittwoch die Plattform „Keine Randnotiz“ online gestellt, nach einem Jahr Planung.

Continue reading

#libertepourloic

Kampagne für die Befreiung von Loïc Citation und allen sozialen und politischen Gefangenen – Freiheit für die Drei von der Parkbank

Free Loïc! Liberté pour Loïc ! Freiheit für Loïc!

Gipfelgestöber? Kein Schnee von Gestern! Ziel unserer Proteste war und ist, die Gipfelstaaten und deren Sicherheitsarchitekturen anzugreifen, um deren Strategien zur Verteilung von Macht und Reichtum zu durchkreuzen. Sie bauen durch Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung, Hungerkatastrophen und die Bekämpfung von Fluchtbewegungen den Reichtum der reichsten Länder auf Kosten des Großteils der ärmeren Weltbevölkerung immer weiter aus.

Continue reading

Heß-Marsch 2019 blockieren!!!

Infoveranstaltung am
Dienstag, 6. August 2019 | 18:30 Uhr | Infoladen

Am 17. August NS-Verherrlichung stoppen!

Am 17. August ist der Todestag vom Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Nachdem sich in den letzten beiden Jahren die Heß-Märsche in Berlin etablieren konnten, gibt es nun unterschiedliche mögliche Szenarien. Wie auch in den Jahren 2017 und 2018 muss entschieden Widerstand gegen diese neonazistische Großveranstaltung geleistet werden. Continue reading

HH: Zufälliger Schwerpunkteinsatz des Staatsschutzes im Park?

In der Nacht vom 7. auf den 8. Juli wurden im Rahmen eines Einsatzes des Staatsschutzes drei Genoss*innen wegen des Verdachts, Brandstiftungen vorbereitet zu haben, festgenommen. Die drei waren in einem Park im Stadtteil Eimsbüttel unterwegs und wurden kontrolliert, weil sie dem Staatsschutztrupp angeblich verdächtig erschienen. Laut Cops seien dann bei ihnen mehrere Brandsätze gefunden worden. Deshalb wurden sie festgenommen und anschließend Haftbefehle erlassen, so dass sich jetzt zwei Betroffene in U-Haft befinden. Nur gegen eine*n Betroffene ist der Haftbefehl ausgesetzt worden. Noch in derselben Nacht fanden Hausdurchsuchungen in mehreren Hamburger Wohnungen statt.

Dass sich die Staatsschutz-Schergen rein zufällig zu diesem Zeitpunkt in dem Park herumtrieben, ist allerdings schwer zu glauben. Es ist eher davon auszugehen, dass die drei bereits im Vorfeld überwacht wurden. Die Erfahrung zeigt, dass es vermutlich noch weitere Ermittlungen gibt und geben wird. Es ist auf jeden Fall davon auszugehen, dass weitere Personen überwacht und observiert werden und es ggf. auch weitere Hausdurchsuchungen geben wird.

Continue reading

Testphase für Bodycams auf ganz Bremen ausgeweitet

kopiert von butenunbinnen.de

Polizisten in Bremen und Bremerhaven tragen ab sofort Bodycams

Die Polizei setzt ab sofort sogenannte Bodycams ein. // Ein Jahr lang will sie die mobilen Kameras probeweise im Alltag testen. // Die Polizisten wurden bereits im Umgang mit den Geräten geschult.


6 solcher Bodycams werden ab jetzt ein Jahr lang von 105 Bremer Polizisten genutzt.

Probelauf für Bodycams: Sowohl die Polizei Bremen als auch die Ortspolizeibehörde Bremerhaven setzen ab sofort Körperkameras ein. Die mobilen Videoüberwachungsgeräte sollen ein Jahr im Einsatz getestet werden. Continue reading

„Bedrohung durch Rechtsextreme: Betroffene alleingelassen“

kopiert aus der taz

Das Bremer Bürgeramt lehnt es in mehreren Fällen ab, die Adressen von Personen zu sperren, die von der rechtsextremen Szene bedroht werden.


Der Umgang der Behörden mit Rechtsextremismus wurde auch schon im Karneval 2012 in Frage gestellt

Sie beraten Opfer rechter Gewalt, sie bilden zur parlamentarischen Demokratie aus oder sie berichten über rechtsex­treme Tendenzen. Die Mitarbeiter von Opferberatungsstellen, Angestellte von Vereinen für Zivilcourage oder Journalisten, die kontinuierlich über Rechtsextremismus informieren, sind durch ihre Tätigkeit per se Feinde der „nationalen Bewegung“. Sie erfahren aber keinen besonderen Schutz des Staates. Continue reading

Flammende Grüße aus Bremen nach Hamburg an die 3 von der Parkbank!

In der Nacht zu Sonntag griffen wir das Bullenrevier Schwachhausen im Bürgerpark an, um uns solidarisch mit den Gefährt_innen aus Hamburg zu zeigen.
Wir hinterließen zwei Schrottreife Karren und setzten den Haupteingang mit 10 Litern Benzin in Brand.
Unsere Gedanken und Herzen glühen für euch. Wir senden Liebe und Kraft.

Feuer und Flamme der Repression
(A)

Quelle: de.indymedia.org

Continue reading