„Die Odyssee des Momodou Ba“

kopiert aus der taz

Momodou Ba kam vor fünf Jahren nach Bremen, ist verlobt und gesundheitlich angeschlagen. Gegen seine Abschiebung wehrt er sich, so gut er kann.


Nach seiner Rückkehr soll Momodou Ba nun zum zweiten Mal abgeschoben werden

Momodou Ba sitzt erneut in Abschiebehaft, am ersten August soll er in den Flieger nach Italien gesetzt werden. Für Ba wiederholt sich damit eine Odyssee, die er allerdings wegen gesundheitlicher Probleme gar nicht antreten kann, sagen die AktivistInnen vom Solidaritätsbündnis „Together we are Bremen“ (Twab). Der junge Senegalese war bereits Ende März trotz heftiger Proteste der AktivistInnen nach Mailand abgeschoben worden. Continue reading

Bullen ermitteln nach homophobem Übergriff

Ein Mann störte sich in der Nacht von Freitag auf Sonnabend in der Bremer Neustadt an zwei tanzenden homosexuellen Männern und soll einen mit einer Fackel an den Kopf geschlagen haben.

Ein 38 Jahre alter Mann tanzte mit seinem Freund in einem Club in der Werderstraße und küsste ihn dabei. An dieser Handlung störte sich offenbar ein 49-Jähriger und geriet mit dem 38-Jährigen in einen verbalen Streit, der so eskalierte, dass laut Zeugenaussage der 49 Jahre alte Mann eine Fackel griff und sie seinem Kontrahenten an den Kopf schlug. Nachdem beide Personen der Lokalität verwiesen wurden, soll sich der 38-Jährige „revanchiert“ und seinem vorherigen Angreifer in den Nacken geschlagen haben. Beide Männer zogen sich leichte Verletzungen zu und lehnten eine Versorgung durch Rettungssanitäter ab. Auch im Beisein der Polizisten äußerte sich der 49-Jährige abfällig über Homosexuelle.

Quelle: Polizeipresse

100 Jahre Abschiebehaft – Ein Grund zum Protestieren!

Mobi- und Informationsveranstaltung
Donnerstag, 8. August 2019 | 19 Uhr | BDP Haus

Großdemo in Paderborn am 31. August 2019

Wie lange?! Die grausame und ungebrochene Tradition der Abschiebehaft gibt es seit 100 Jahren. 1919 wurden mit diesem Mittel vor allem Jüd*innen eingesperrt, die Schutz vor Progromen in Osteuropa suchten. Die Knäste trugen damals zum ersten Mal den Namen „Konzentrationslager“. Im Nationalsozialismus wurde die Abschiebehaft 1938 massiv ausgeweitet und von der BRD zunächst wörtlich übernommen, später überarbeitet.

Und heute? Die massiv menschenfeindliche Praxis von Abschiebung und Abschiebehaft wird immer weiter verschärft. Allein der Verdacht, sich möglicher Weise einer Abschiebung zu entziehen, reicht aus, um einen Menschen für bis zu 1½ Jahre zu inhaftieren.

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Biarritz Calling

Aufruf zur Mobilisierung gegen den G7 und seine Welt

Vom 24. Bis 26. August findet in Biarritz (französisches Baskenland) der nächste G7 – Gipfel statt. Seit schon einiger Zeit gibt es einen Mobilisierungsaufruf – neuerdings auch in Deutsch, den wir nachstehend dokumentieren. Dieser ruft auch international zur Teilnahme an den Protesten auf.

Der sogenannte Plattformaufruf wurde auf Französisch verfasst und in Spanisch, Baskisch, Katalanisch, Galicisch, Arabisch, Bretonisch, Okzitanisch, Englisch, Korsisch und eben auch in Deutsch übersetzt. Das Protest – Bündnis umfasst zahlreiche lokale, wie überregionale Organisationen und Gruppen mit Schwerpunkt im Baskenland. Die Webseite ist dreisprachig – Französisch, Spanisch und Baskisch http://g7ez.eus/es/

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Klimasoli: Nach der Aktion ist vor der Aktion

Samstag, 27. August 2019 | ab 16 Uhr | Altes Sportamt

Der Sommer ist heiß und hat ereignisreich gestartet. Und dabei ist er noch lange nicht vorbei. Anfang Juni wurde in Kiel ein Kreuzfahrtschiff für mehrere Stunden aufgehalten und im Rheinland blockierten tausende Klimaaktivist*innen Kohleinfrastruktur von RWE. Sitzblockaden und Demos gehören zur Tagesordnung.

Wir sagen nach der Aktion ist vor der Aktion!

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Wah­len in Bre­men 2019

kopiert von antifa-bremen.org

Am 26. Mai 2019 fan­den im Bun­des­land Bre­men die Wah­len zur Bre­mi­schen Bür­ger­schaft (Land­tag), zur Bre­mer­ha­ve­ner Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung (SVV) sowie zu den Bre­mer Stadt­teil-Bei­rä­ten statt, zeit­gleich euro­pa­weit die Wah­len zum Euro­pa­par­la­ment. Da über die euro­pa­wei­ten und natio­na­len Ergeb­nisse bereits aus­gie­big in den Medien berich­tet wurde, rich­ten wir unse­ren Fokus in die­sem kur­zen Text auf das Land Bre­men. Hier tra­ten rechts von der CDU an: die AfD (Alter­na­tive für Deutsch­land), BiW (Bür­ger In Wut), die Natio­nal­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­lands (NPD) sowie Die Rechte.

Kurze Zusam­men­ge­fas­sung der Ergeb­nisse

AfD

Bei der Euro­pa­wahl haben im Bereich Bre­men 7,15% der Wahl­be­rech­tig­ten die AfD gewählt (im Ver­gleich zu bun­des­weit 11%). Mit 5,65% der Stim­men im Lande Bre­men (2015: 5,5%) bekom­men die fünf AfD-Ras­sis­ten Frank Magnitz, Uwe Fel­gen­trä­ger, Peter Beck, Mark Runge und Tho­mas Jür­ge­witz Sitze in der Bür­ger­schaft und damit Frak­ti­ons­sta­tus. 8,67% in Bre­mer­ha­ven besche­ren der AfD hier vier Sitze (Tho­mas Jür­ge­witz, Nata­lia Boden­ha­gen, Pas­cal Hil­ler und Wolf­gang Koch) in der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung, auch das bedeu­tet: Frak­ti­ons­sta­tus. Continue reading

„Bundes-AfD: Magnitz soll ein Mandat abgeben“

kopiert von butenunbinnen.de

Bremer AfD-Politiker ist Abgeordneter in der Bürgerschaft und im Bundestag // Magnitz lehnt den Vorstoß des Bundesvorstands ab // Bremer Fraktionsvorsitzender Jürgewitz unterstützt Forderung

In einem Schreiben, das buten un binnen vorliegt, fordert der AfD-Bundesvorstand Frank Magnitz auf, eines seiner beiden Mandate bis spätestens ersten September dieses Jahres abzugeben. Der Bremer AfD-Politiker ist sowohl Mitglied der Bremischen Bürgerschaft als auch des Deutschen Bundestages.

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Polizeiwillkür im Abschiebeknast

Mit Momodou befindet sich erneut ein Mitglied von Together we are Bremen (TWAB) seit zwei Wochen in Abschiebehaft. Er hat stark schmerzende Entzündungen, kann nicht schlafen, übergibt sich, hat Fieber. Dennoch wird seit über einer Woche seine Bitte, erneut eine_n Ärzt_in zu sehen, durch die Polizei ignoriert. Weiterhin wird Momodou seit dem kurz nach seiner Inhaftierung auf Drängen bewilligten und bisher einzigen Krankenhausbesuch die Herausgabe des ärztlichen Berichtes verweigert, der ihm dort ausgestellt und von der Polizei dann direkt wieder abgenommen worden war.
Lest hier einen Brief von Momodou aus dem Gefängnis, in welchem er sich mit Bitte um Unterstützung an euch wendet. Verbreitet es, macht es sichtbar, sorgt dafür, dass Momodou nicht länger grundsätzliche Rechte verwehrt werden und er so schnell wie möglich ärztlich untersucht und behandelt werden kann!
Gemeinsam haben wir uns jetzt entschieden, damit an die Öffentlichkeit zu gehen, nachdem bisher alle anderen Bemühungen gescheitert sind.
Schreit diese skandalösen Vorgänge im Abschiebegefängnis laut heraus, sorgt dafür, dass die Polizei sofort daran gehindert wird, weiterhin gegen grundsätzliche Rechte zu verstoßen!

Demo in Hamburg: Solidarität mit den Dreien von der Parkbank

In der Nacht auf den 8.7.19 wurden drei unserer Genoss_innen festgenommen und daraufhin wehrere Wohnungen in St.Georg und Wilhelmsburg durchsucht. Nach der ersten Haftprüfung sitzen zwei weiterhin in U-Haft, die dritte Person kam gegen Auflagen frei.

Laut Presse wird ihnen die Vorbereitung einer Brandstiftung im Zusammenhang mit dem 2. Jahrestag des G-20 Gipfels 2017 in Hamburg vorgeworfen. Kommende Woche steht eine weitere Haftprüfung an. Um den Betroffenen zu zeigen, dass sie nicht alleine sind und wir hinter ihnen stehen, wollen wir mit euch am Montag, den 22.7. um 19 Uhr vom Centro Sociale (Sternstraße) durch das Karoviertel zum U-Haft-Knast Holstenglacis ziehen.

Gegen die Welt der G20 und für die soziale Revolte!
Freiheit und Glück für die Gefangenen!
Freiheit für Loic und alle G20 Gegner_innen!!

siehe auch
indymedia: Solidarität mit allen Betroffenen von politischer Repression – für radikale Gesellschaftsperspektiven

#riseup4rojava

smash turkish fascism.

Während die Bevölkerung von Rojava und Nordostsyrien ihren Kampf um Selbstbestimmung, Frauenbefreiung und Basisdemokratie fortsetzt und sich gegen die Angriffe von dschihadistischen Banden und den faschistischen türkischen Staat verteidigt, schütteln die Vertreter heuchlerischer Regierungen den türkischen Despoten die Hand.

Während in Ankara Liquidationspläne gegen die Revolution von Kurdistan und Syrien geschmiedet werden, erhöhen die europäische, russische und US-amerikanische Waffenindustrie von Tag zu Tag ihre Profite als direkte Folge des Krieges im Mittleren Osten. Gewinne werden gemacht, die Millionen von Menschenleben kosten.

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