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Der Zusammenschluss „Bremen für Rojava“ hat in Solidarität mit dem Widerstand gegen die Invasion in Nord- und Ostsyrien eine Menschenkette veranstaltet. Die Aktion stieß auf breites Interesse.
Viele Menschen haben am Samstag in Bremen mit einer Menschenkette ihre Solidarität mit dem Widerstand gegen die Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien zum Ausdruck gebracht. Zu der Aktion unter dem Motto „LineUp4Rojava – Zusammenstehen für den Widerstand!” anlässlich des internationalistischen Aktionstages hatte der Zusammenschluss „Bremen für Rojava“ aufgerufen. Die 1000 Meter lange Strecke führte vom Hauptbahnhof bis zum Domshof und stieß auf großes Interesse. Continue reading
kopiert aus dem Weser Kurier
Bislang machte eine Richtlinie den Plan des Schulzentrums Neustadt zunichte, sich nach der Bremer Holocaustüberlebenden Inge Katz zu benennen. Ab Mittwoch darf die Schule sich aber offiziell umbenennen.
Erinnern heißt Kämpfen
Wenn am Mittwoch um 10.30 Uhr im Schulzentrum Neustadt eine Ausstellung über die ehemalige Schülerin und Holocaustüberlebende Inge Katz eröffnet wird, wird das auch ein besonderer Tag für Schulleiterin Judith Mahlmann. Denn nachdem sich sowohl Lehrer als auch Schüler für eine Umbenennung der Schule einsetzten und zunächst an einer Richtlinie aus dem Jahr 2002 scheiterten, gibt es nun die Wende. Ab dem 11. Dezember heißt das Schulzentrum offiziell „Inge-Katz-Schule – Berufsbildende Schule für Sozialpädagogik und Hauswirtschaft“.
„Das ist einfach unglaublich, und davon hätten wir nicht mal träumen können“, kommentiert die Schulleiterin erfreut. Normalerweise dauere der Prozess der Umbenennung ein Jahr, jetzt habe es in drei Wochen geklappt. „Alle Politiker haben sich ein Bein ausgerissen, wir sind total dankbar und gerührt“, so Mahlmann. Sie selbst hatte im Ortsbeirat der Neustadt Ende November ihr Anliegen vorgetragen – und das Projekt sei sowohl von den anwesenden Bürgern als auch von den Politikern sofort unterstützt worden. „Eigentlich wollte ich damals nur mein Anliegen vortragen, aber der Ortsbeirat hat dann umgehend einen Antrag daraus gemacht und den Stein ins Rollen gebracht“, erinnert sich Mahlmann.
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ESPABAUs hartnäckige Versuche, John aus seiner Wohnung zu schmeißen, scheitern vor Gericht.
40 Menschen begleiteten John zum Amtsgericht und zeigten Solidarität gegen Rassismus und Vermieter*innen. Dazu hatte das Bündnis Zwangsräumung verhindern aufgerufen und kippte so die Stimmung im Gerichtssaal. Das verhinderten auch Justiz-Bullen nicht, die zur Bewachung vor Ort waren. ESPABAU hielt allerdings an den rassistischen Kündigungen fest. Die Wohnungsbaugesellschaft drängte auf ein Urteil. Sie wollte den Räumungstitel und John auf die Straße setzen. Versuche des Gerichts, eine gütliche Einigung zu erzielen, lehnte sie kategorisch ab. Allerdings überzeugte keine der immer wieder nachgeschobenen Kündigungen den Richter. Die Klage von ESPABAU wurde abgewiesen. John kann wohnen bleiben. Continue reading
kopiert aus dem Weser Kurier
Die Bremer Polizei registriert eine Zunahme von Brandanschlägen auf Fahrzeuge. Im Vergleich zu 2018 sind mehr Autos attackiert worden. Die Ermittlungserfolge halten sich in Grenzen.
Die Anzahl der Anschläge auf Autos, wie hier bei Vonovia, ist 2019 gestiegen.Die Zahl der Brandanschläge auf Autos und Nutzfahrzeuge in Bremen ist im laufenden Jahr gegenüber 2018 angewachsen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Jan Timke (Bürger in Wut) hervor. Von Januar bis Ende Oktober wurden demnach im Stadtgebiet 34 Kraftfahrzeuge in Brand gesetzt. Noch nicht in der Statistik enthalten war demnach der Anschlag auf neun Firmenwagen des Immobilienunternehmens Vonovia in der Nacht auf den 3. November. Insgesamt stehen damit also bisher 43 durch Flammen beschädigte oder komplett ausgebrannte Fahrzeuge zu Buche, während die Polizei ihre Zahl für das gesamte vergangene Jahr mit 37 angibt. Continue reading
Die Gruppe Eiszeit aus Zürich hat einen weiteren Text aus Chile übersetzt, in dem über die Wichtigkeit und Möglichkeiten der territorialen Vollversammlungen reflektiert wird.
Die territorialen Vollversammlungen prägen das Bild des sozialen Aufstands in Chile. Sie wurden landesweit von der Bevölkerung ausgerufen, um die unmittelbaren Bedürfnisse des Kampfes zu stillen und die Ausbreitung des sozialen Konflikts zu fördern. In den Vollversammlungen wird über das aktuelle Vorgehen wie auch über die Grenzen und Forderungen der Bewegung gesprochen. Oft haben sie einen starken anti-institutionellen und anti-parteilichen Charakter. Die Vollversammlungen spiegeln – in noch embryonaler Weise – das tatsächliche Bedürfnis des Proletariats wider, sich mit klassenrepräsentativen Machtorganen auszustatten, die seine Bedürfnisse bis zum letzten Atemzug verteidigen und durchsetzen. Dies ohne sich auf Kompromisse mit der politischen Klasse einzulassen.
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Nationalismus ist keine Alternative! Demo am Vorabend des Parteitags
„Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.“
– Theodor W. Adorno, Minima Moralia
FCK AFD!
An diesem Wochenende sind zahlreiche linke und linksradikale Personen und Gruppen nach Braunschweig gefahren, um gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland zu demonstrieren und versuchen, seine Abläufe wenigstens zu stören. Ein derartiger Sabotageversuch gegen den politischen Betrieb in Deutschland müsste von KommunistInnen und anderen Antideutschen eigentlich gut geheißen werden können – würden die Demonstrationen sich auch als ein solcher verstehen. Doch weder wird eine derartige subversive Radikalität unter dem Großteil der Protestierenden Anklang finden, noch wird der sich selbst als explizit linksradikal verstehende Teil der zu Grunde liegenden Analyse zustimmen. Zu sehr ist man verfangen im identitären Abgrenzungsbedürfnis und zu oft reiht man sich ein in das vermeintlich antifaschistische „zivilgesellschaftliche Engagement“, ohne dabei zu merken, dass man sich dabei von den als links gesehenen Parteien der postnazistischen Bundesrepublik vor den Karren spannen lässt.
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kopiert aus dem Weser Kurier
Havanna Lounge sagt Lesung mit Sarrazin wegen „beispiellosem Druck“ ab. 90 Tickets zum Preis von 75€ wurden bereits an die Clubmitglieder verkauft. Demo findet trotzdem statt.
Der wegen seiner Migrationsthesen umstrittene Autor und einstige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) wird am 10. Dezember nicht wie geplant in Bremen auftreten. Dies teilten die Veranstalter und Sarrazin dem WESER-KURIER am Freitagmorgen mit. Als Grund gibt die „Havanna Lounge“ Sicherheitsbedenken an. Ein linkes Bündnis hat für den Abend des Auftritts Protest angekündigt. Schon am vergangenen Wochenende hatten Werder-Ultras ein Banner im Stadion entrollt, das sich gegen Sarrazin und die Havanna Lounge richtete. Continue reading
Die GEWOSIE hat nicht nur ihre eigenen „Genossen/Mieter*innen“ in ganzen Wohnblöcken an übliche profitorientierte Miethaie verscherbelt, sondern sie geht auch mit den eigenen Mietern ziemlich ruppig um. Dies geschieht immer dann, wenn es der Gewinn erfordert und der Chef der Vermietung, ein gewisser Herr Rasche, es sich in den Kopf gesetzt hat.
Dabei geht es dann auch manchmal gesetzesfrei zu. Dazu zwei Beispiele:
Die GEWOSIE hatte 2016/17 in Blumenthal einige kleine Häuser mit zwei bis drei Wohnungen verkauft.
In einer Wohnung in einem dieser Häuser lebte eine ältere Frau mit ihrem Sohn. Als die Frau im Dezember 2016 verstarb, hätte der Sohn entsprechend den Bestimmungen des BGB in den Mietvertrag einsteigen können. Allerdings hatte die GEWOSIE aus einem älteren Mietstreit noch einen Titel, der sie nicht zu Übernahme des Sohnes verpflichtete. Per Brief forderte die GEWOSIE den Sohn auf, die Wohnung zum 30.4.2017 zu verlassen. Da die Wohnungssuche mit den Höchstgrenzen eines Leistungsbeziehers nicht so einfach ist, fand der Sohn bis Ende April keine neue Wohnung.
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Zu den Ermittlungen gegen 3 Hamburger_innen
Solifoto von der Radical Bookfair Amsterdam, November 2019
