Die “Querdenken-Tour” am vergangenen Wochenende durch Bremen wird für die VeranstalterInnen zum Desaster. Die Gefahren die von dieser fanatischen Mischszene ausgehen, sollten dennoch nicht unterschätzt werden.

“Wo sind Eure Masken?“, skandierte der antifaschistische Gegenprotest gegen die vermeintliche “Querdenken-Tour” am Samstag durch Bremen. Unter den wenigen Teilnehmenden der “Querdenken 421“-Kundgebungen in Vegesack, Walle und Gröpelingen nahm auch der AfD-Stadtteilpolitiker Gerald Höns, gemeinsam mit einer Person im Reichsfahnen-Outfit, teil. Beobachtet werden konnten zudem erneut AkteurInnen der Reichsbürger-Szene sowie AnhängerInnen antisemitischer Verschwörungsmythen.

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Der für Samstag geplante Neonazi-Aufmarsch der Partei “Die Rechte“, darf in Bremen voraussichtlich stattfinden. Das Verbot des Innenressorts wurde durch das Verwaltungsgericht gekippt. Gegen die Aufhebung des Verbots hat die Behörde Widerspruch eingelegt.

Veranstaltungsort soll am Samstag Nachmittag der Bremer Domshof sein. Eine von “Die Rechte” geplante Demo-Route durch die Innenstadt, wurde nicht genehmigt. Erwartet werden laut Behörden ca. 100 Neonazis. Gegen den Aufmarsch mobilisieren diverse antifaschistische, bzw. zivilgesellschaftliche Gruppen. Zuletzt war bei einem Aufmarsch der NPD, in Bremerhaven ca. 700 AntifaschistInnen auf die Straße gegangen und isolierten die Veranstaltung der NPD. Auch militante Neonazis der Partei “Die Rechte” beteiligten sich an dem Aufmarsch.

Update: Aufmarsch “Die Rechte” in Bremen abgesagt. Nachdem das OVG die Beschwerde des Innenressorts am Abend abgelehnt hatte, zog überraschend die Partei “Die Rechte” ihre Anmeldung für Samstag zurück.

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kopiert aus der taz

Das Bremer Verbot, öffentlich Reichsfahnen zu zeigen, hat das Oberverwaltungsgericht kassiert. Nun fordern die Grünen ein gerichtsfestes Gesetz.

Erkennungszeichen für Rechte: Schwarz-Weiß-Rot, hier bei einer Demo am 3. Oktober 2018 in Berlin

Das öffentliche Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsfahnen soll ein Mitte September beschlossener Erlass des Bremer Senats einschränken. Andere Bundesländer sind dem gefolgt. Seit Anfang Oktober gibt es einen ähnlichen Erlass in Niedersachsen, diesen Donnerstag forderte nun auch die Schleswig-Holsteiner SPD-Fraktion eine Regelung nach Bremer Vorbild.

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kopiert von afdwatchbremen.com

Fans der antisemitischen Fakenews-Kampagne “Querdenken”, die am Sonntag auf dem Bahnhofsvorplatz ihren Gurus Samuel Eckert und Bodo Schiffmann zujubelten, arbeiten u.a. als pädagogisches und medizinisches Personal in Bremer Einrichtungen. Stichwortgeber Bodo Schiffmann, bekannte sich am Montag auf seiner Bustour zur AfD.

Auf dem Bremer Tour-Zwischenstopp der bundesweit bekannten AkteurInnen der “Querdenken”-Szene, forderten Samuel Eckert und Bodo Schiffmann zum Abschluss PädagogInnen und medizinisches Personal auf, nach vorne zum Bus zu kommen. Nicht wenige folgten dem Aufruf. Dass bei “Querdenken” offenbar LehrerInnen und MedizinerInnen mitwirken, ist nicht unproblematisch. AnhängerInnen dieser politischen Sekte, die im medizinischen und schulischen Bereich tätig sind, haben ggf. Zugriff auf Jugendliche und Kinder, können medizinisches Personal, KollegInnen oder PatientInnen mit gezielten Falschinformationen über die Pandemie irreführen oder ihren Glauben an eine (jüdische) Weltverschwörung ausbreiten.

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