ATIB Moschee glorifiziert türkische Kriege

Posted on 27. Januar 2021 by endofroad

Zum alljährlichen Jahrestag der Eroberung Istanbuls (damals Konstantinopel) durch die osmanische Armee erscheint auf der Facebookseite der Yunus Emre Camii Moschee in Bremen Marßel eine Huldigung an die „wunderbaren Helden“ von einst.
Andere Schlachten des Osmanischen Reichs und der türkischen Armee werden ebenso abgefeiert. So wurde auch der türkischen „Märtyrer“ der Operation „Olive“, gemeint ist der Einmarsch der türkischen Truppen in die von Kurden bewohnten Provinz Afrin in Syrien, gedacht.

2018 drang die türkische Armee, begleitet von islamistischen syrischen Milizen aus einem bunten Gemisch aus Muslimbrüdern und Salafisten, darunter viele übergelaufene Kämpfer von IS und Al Nusra (syrische Al Qaida) in die syrische Provinz Afrin ein. Continue reading →

Bullen ermitteln wegen Volksverhetzung gegen Ladenbesitzer

Posted on 26. Januar 2021 by endofroad

Am Samstagabend entdeckten Zeugen auf den Schaufensterscheiben eines Geschäftes in Lesum Aufkleber und Plakate mit zum Teil volksverhetzenden Inhalten. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Gegen 17:00 Uhr meldete sich eine Frau am Revier Lesum und gab an, an einem Geschäft werde zum Missachten der Coronaverordnung aufgerufen. Eine Streifenwagenbesatzung fand kurze Zeit später vor Ort diverse Aufsteller, Aufkleber und Schilder. Auf diesen wurden unter anderem führende Bundespolitiker als Faschisten bezeichnet. Auf einem der Aufkleber war eine Frau mit einer Burka abgebildet, die durchgestrichen war.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen den Ladenbesitzer aufgenommen.

Quelle: Bullenpresse

Bundesregierung: Kfz-Kennzeichen-Scanning kommt bundesweit

Posted on 24. Januar 2021 by endofroad

kopiert von heise.de

Die automatische Nummernschilderfassung soll mit einer StPO-Reform bundesweit zur Strafverfolgung zulässig, eine heimliche E-Beschlagnahme möglich werden.

Die Bundesregierung plant eine einheitliche Rechtsgrundlage, mit der die Polizei und andere Sicherheitsbehörden wie der Zoll die automatisierten Kennzeichenlesesysteme (AKLS) im öffentlichen Verkehrsraum zu Fahndungszwecken nutzen können sollen. Dazu hat das Bundeskabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur „Fortentwicklung der Strafprozessordnung“ (StPO) gebilligt.
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Contra #Zero Covid

Posted on 24. Januar 2021 by endofroad

kopiert von kontrapolis

Dieser Text wird aus schierer Verzweiflung geschrieben. Verzweiflung darüber, dass Menschen, welchen wir bisher als unsere Verbündeten angesehen haben, im Dauerfeuer der medialen Covid-Panik wohl das Hirn geschmolzen sein muss; darüber, dass Gruppen, welche wir als Teil einer progressiv-subversiven Zivilgesellschaft angesehen haben, alle ihre Ideale über Bord werfen und päpstlicher werden als der Papst; aber von Anfang an und zumindest versuchsweise geordnet.
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„Wer nicht prüft, der findet nichts“

Posted on 21. Januar 2021 by endofroad

kopiert aus der taz

Schutz in Bremer Geflüchtetenheimen

Der Senat sieht den Gewaltschutz für Geflüchtete auch ohne genaue Kontrolle gewährleistet. Betroffene und der Flüchtlingsrat widersprechen deutlich.

Auch im Frühjahr 2020 bei Protesten gegen die Lindenstraße wurden Übergriffe der Security angemahnt

Anders als Geflüchtete und Flüchtlingsorganisationen sieht Rot-Grün-Rot keine größeren Probleme mit dem Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete in Bremen. Das geht aus einer Antwort des Senates auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Das Sozialressort kontrolliert diesen Schutz aber auch nur punktuell, wie der Senat einräumt. Continue reading →

Angriffe auf die technologische Herrschaft

Posted on 16. Januar 2021 by endofroad

kopiert vom Zündlumpen

20.11. Provinz von Verona (Italien) Vier Funkmasten (Mobilfunk-, Rundfunk-, Fernsehen) werden mit Farbe attackiert.

30.11. Montreal Island (Kanada) Mehrere autonome Gruppen unterbrechen den Schienenverkehr in der Gegend von Montreal Island. Es werden „Jumper“-Kabel verwendet, die das Signal geben, dass gerade ein Güterzug vorbeifährt, wodurch das Schienennetz an mehreren Schlüsselverbindungen gestört wird. „Arterien, die den Fluss des Kapitals durch den Kontinent ermöglichen, Wege zum Transport von Bitumen und anderen Produkten der Ressourcenausbeutung, Kolonisierung und des Todes. Schienen sind schon immer das Instrument kolonialer Expansion gewesen.“

04.12. British Columbia (Kanada) Sabotage eines Strommastes durch das Lockern einiger Bolzen und das Durchtrennen eines Abspannseils, die Stromlinie dient u. a. auch dazu eine im Bau befindlichen Anlage von LNG Canada (Verflüssigung von Erdgas) mit Strom zu versorgen.

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Liebe, Frieden, Volksverräter

Posted on 16. Januar 2021 by endofroad

Zustandsbericht und Analyse zu rechten und verschwörungsideologischen Strategien während der Corona-Pandemie und antifaschistischen Interventionen

Das Jahr 2020 wurde von einem großen Thema bestimmt: COVID-19. Für die radikale Linke bedeutete diese Pandemie vor allem, sich mit alten Problemen, in durch eine globale Krise verschärfter Form, auseinanderzusetzen. Wirtschaftskriege, soziale Ungerechtigkeiten, Klimawandel, Migration, Kapitalismus, staatliche Repression, Gentrifizierung und Kampf um Freiräume – kein Bereich war nicht direkt oder indirekt betroffen durch den dunklen Schatten, den das SARS-CoV-2 Virus ab spätestens Februar über die gesamte Welt warf. Continue reading →

Interview: „Wir haben einen Nerv getroffen“

Posted on 14. Januar 2021 by endofroad

kopiert aus der taz

Aktivist*innen möchten in der Bremer Dete einen Raum für Frauen, Lesben, Inter-, non-binäre, Trans- und a-Gender-Personen (Flinta*) schaffen. Warum?

taz: Warum braucht Bremen einen Raum für Frauen, Lesben, Inter-, non-binäre, Trans- und a-Gender-Personen, kurz: Flinta*?

Lotta: Dass sich eine Gruppe von Menschen zusammentut und viel Zeit, Energie und Nerven darauf verwendet, einen solchen Raum zu schaffen, ist doch der Beweis dafür, dass es einen solchen Raum braucht!
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6. Januar: Massenbasis für den Faschismus?

Posted on 9. Januar 2021 by endofroad

„Der Bürgerkrieg mag unvermeidlich sein, aber wenn er es ist, ist das ein Grund mehr, sich auf den Aufbau von Netzwerken zu konzentrieren und diejenigen anzusprechen, die sich noch nicht für eine Seite entschieden haben, solange noch Zeit ist.“

Eine Analyse zum Sturm auf das Capitol übernommen von de.crimethinc.com

Zu einer breiteren kämpferisch-antifaschistischen Analyse der gegenwärtigen Situation in siehe: itsgoingdown.org und threewayfight.blogspot.com

Nach einer Kundgebung von Donald Trumps Anhänger:innen, auf der er seine unbegründeten Behauptungen des Wahlbetrugs verkündete, wurde das Kapitol gestürmt. Als Folge zersplittert die Republikanische Partei und bereitet so die Bühne für die Vertiefung einer neuen überparteilichen politischen Mitte – wenn auch viel weiter rechts als zuvor. Doch dies ebnet auch den Weg für große Teile von Trumps Basis, sich von der repräsentativen Demokratie zu verabschieden und eine explizit faschistische Alternative anzunehmen. Die Ereignisse des 6. Januar bieten ihnen Märtyrer:innen und ein revanchistisches Narrativ, das ihnen in den kommenden Jahre dienen wird und einen internen Mythos für die Rekrutierung und eine Rechtfertigung liefert, wann immer sie Gewalt anwenden wollen. Continue reading →

Jahresrückblick: Rechte Vorfälle in Bremen und Umzu 2020

Posted on 9. Januar 2021 by endofroad

In 2020 wurden in Bremen und Umzu insgesamt 111 rechte Vorfälle von Stadtkontext in die Chronik aufgenommen. Darunter waren 71 voneinander unabhängige Fälle; 40 Vorfälle waren in insgesamt 5 größere Tatzusammenhänge eingebettet.
Dies ergibt ca. alle 3,3 Tage einen rechtsmotivierten Vorfall in Bremen und Umzu.
Es wurden insgesamt 411 Artikel, Tweets, etc. verlinkt; hinzu kommen zahlreiche direkte Meldungen und Fotos.

Anmerkung: Bei den größeren Tatzusammenhängen ist eine Abgrenzung einzelner Fälle teilweise nicht möglich oder es liegen noch keine offiziellen Zahlen vor – es wurde daher immer nur das rechnerische Minimum gewählt, die eigentlich Zahlen liegen weitaus höher (z.B. bei Querdenken).

Die Zahlen sagen nichts über die Schwere der Taten im juristischen Sinne oder die Folgen für die Betroffenen aus. Egal ob Beleidigung und Hitlergruß am Bahnhof, Hakenkreuz oder SS-Runen an Schulen und Geschäften, Briefanschläge, Sachbeschädigungen, tätlicher Angriff oder Brandruine: Es bleibt Terror.

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