Krawall bei Demo und dezentrale Aktionen

Berlin, 9. Juli 2016

Gestern kamen über 5.000 Menschen auf der Demo „Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!“ zusammen. Die Bullen schreiben von einer der „gewalttätigsten und aggressivsten Demonstrationen in den letzten fünf Jahren“ – während sie, wie immer, in die Menge prügeln und Menschen mit Repression überziehen.

Wir haben gehört, dass es zahlreiche Angriffe auf die staatlichen Gewalttäter*innen gab und freuen uns über die unglaublich starke Solidarität von Nachbar*innen, Gefährt*innen und Freund*innen.

Quelle: Linksunten

Chronologie der Rigaer 94-Demo und der Randale-Nacht in Berlin
Unter dem Motto „Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!“ eskalierte am Samstagabend eine Demo in Friedrichshain. Es folgte (wieder) eine Nacht mit brennenden Autos und anderer Verwüstung. Eine Chronologie.

Unter dem Motto „Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!“ eskalierte am Samstagabend eine Demo in Friedrichshain. Es folgte (wieder) eine Nacht mit brennenden Autos und anderer Verwüstung. Eine Chronologie.

Gegen 21 Uhr begann die Demonstration mit dem Titel „Kiezdemo gegen Verdrängung“ mit ersten Redebeiträgen am Wismarplatz. Aus etwa 500 Teilnehmern und Partystimmung wurden schnell 2000 und aggressive Krawall-Stimmung.

Der Verlauf der Demo in der Chronik

+++21.15 Uhr+++
Die Demo hatte zu diesem Zeitpunkt eine Stärke von etwa 1500 Teilnehmern und setzte sich am Wismarplatz in Bewegung. Kurze Zeit später vermummten sich die ersten Personen an der Aufzugsspitze.

+++21.25 Uhr+++
Die Demo hatte mittlerweile eine Stärke von 2000 Teilnehmern. An der Ecke Grünberger Straße/Scharnweber Straße zündeten Unbekannte erste Pyrotechnik auf den Dächern. Die Stimmung kippte und wurde polizeifeindlich. Einzelne Teilnehmer an der Aufzugsspitze begannen damit, die vorderen und seitlichen Transparente zu verknoten und warfen Flaschen und Steine auf Polizeifahrzeuge.

+++21.30 Uhr+++
Ein Polizist wurde durch Steinwürfe in der Voigtstraße verletzt.

+++21.35 Uhr+++
Der Aufzug wurde ab diesem Moment seitlich von Einsatzkräften der Polizei begleitet. Diese Begleitung musste aufgrund massiver Angriffe aus dem Aufzug heraus auf Beamtinnen und Beamte, verstärkt werden.

In Höhe der Rigaer Ecke Voigtstraße warfen Demo-Teilnehmer erneut Steine, Flaschen und Pyrotechnik auf die Einsatzkräfte, etwa 30 Teilnehmer rissen dort einen Bauzaun nieder und nahmen Steine auf.

+++21.45 Uhr+++
Die Polizisten wurden derart massiv mit Steinen beworfen, dass mehrere Einsatzkräfte Verletzungen davon trugen.

Die Teilnehmerzahl wuchs in der Rigaer Straße auf etwa 3500 Personen an, dort warfen unbekannte Täter an zwei geparkten Autos Scheiben ein. Polizisten mussten mehrmals Pfefferspray einsetzen, um Durchbruchsversuche und Angriffe auf die Beamtinnen und Beamten zu unterbinden.

+++22 Uhr+++
Aus kürzester Entfernung flogen an der Liebigstraße Ecke Weidenweg Flaschen und Steine auf die Beamten, die sich mit Pfefferspray wehren mussten. Weitere Stein- und Flaschenwürfe auf die Polizeibeamten folgten in der Proskauer Straße Ecke Bänschstraße, wobei die Beamten Pfefferspray und den Rettungsmehrzweckstock einsetzen mussten. In der Liebigstraße kam es erneut zu massiven Angriffen auf die Einsatzkräfte, wodurch zwei Beamte verletzt wurden.

+++22.15 Uhr+++
Zu dieser Zeit warfen in der Bänschstraße unbekannte Täter aus dem Aufzug heraus erneut Steine auf die eingesetzten Kräfte, wobei mehrere Polizeibeamte verletzt wurden.

+++22.30 Uhr+++
Im Bereich Rigaer Straße Ecke Zellestraße versuchten Demonstrationsteilnehmer einen Beamten in den Aufzug zu ziehen, was durch andere Einsatzkräfte und dem Einsatz von Pfefferspray verhindert werden konnte. Danach wurde Pyrotechnik abgebrannt und Polizeifahrzeuge mit Steinen beworfen.

+++22.40 Uhr+++
Im weiteren Verlauf griffen Teilnehmer des Aufzuges mit Fußtritten und Faustschlägen die Einsatzkräfte an, die den Aufzug seitlich begleiteten. Dabei wurde ein Beamter verletzt, der nach ambulanter Behandlung vom Dienst abtreten musste.

In der Frankfurter Allee bemerkten die Polizisten Pyrotechnik, eine sogenannte Kugelbombe, die von Kriminaltechnikern mitgenommen wurde.

+++23.10 Uhr+++
Der Aufzug wurde im Bereich Warschauer Straße Ecke Revaler Straße von der Anmelderin beendet.

+++23.15 Uhr+++
Auch nach Beendigung des Aufzuges flogen weiter Flaschen und Steine auf Polizisten im Bereich Warschauer Straße.

Kurz darauf, ging die linke Randale weiter – in sechs Bezirken, mit brennenden Autos

+++23.40 Uhr+++Berlin-Prenzlauer Berg
Das erste Auto brannte keine halbe Stunde nach Beendigung der Demonstration durch den Veranstalter. In der Oderbruchstraße stand der Kleintransporter der Firma „AEG“ in Flammen.

+++00.57 Uhr+++Berlin-Mitte
Spittelmarkt in Mitte wurden aus einer maskierten Personengruppe heraus Kleinpflastersteine gegen die Schaufensterscheiben des Gebäudes geworfen, wodurch diese beschädigt wurden.

+++Kurz nach 1 Uhr+++
Nur wenige Minuten später ging es in der Kurstraße in Mitte weiter. Dort brannte ein Mercedes Cabrio, ein Smart wurde in Mitleidenschaft gezogen. Beim Eintreffen der alarmierten Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei brannte auch noch ein Auto in der Kleinen Kurstraße lichterloh. Dort war zudem ein VW Passat von den Flammen bedroht.

Die Feuerwehr löschte beide Brandstellen, musste aber auch weitere Beschädigungen und versuchte Brandstiftungen feststellen. Auf einem Gehweg lagen zwei Autoreifen, in denen sich Brandsätze befanden. Sie zündeten aber nicht. Dennoch mussten zur Sicherheit Entschärfer der Polizei anrücken, um die Flüssigkeit aus den Reifen zu sichern.

+++1.25 Uhr+++Berlin-Friedrichshain
An der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Friedenstraße in Friedrichshain brannte gegen 1.25 ein VW Caddy. Dort zündeten die Unbekannten ein Fahrzeug der Firma „Wall“ an. Dieses konnte durch die Feuerwehr aber schnell gelöscht werden. Im Anschluss durchsuchten Polizisten den angrenzenden Volkspark Friedrichshain, konnte aber keinen Verdächtigen finden.

+++1.30 Uhr+++
Am Platz der Vereinten Nationen brannte ein weiteres Fahrzeug.

+++1.35 Uhr+++
Am Comeniusplatz in Friedrichshain stellten Polizei und Feuerwehr weitere brennende Fahrzeuge fest

+++2 Uhr+++Berlin-Kreuzberg
Eine knappe halbe Stunde später wurden am Mariannenplatz in Kreuzberg Polizeibeamte aus einer Gruppe von etwa 100 Personen heraus mit Steinen beworfen.

+++kurz nach 2 Uhr+++Berlin-Neukölln
Die Polizei und Feuerwehr mussten jetzt auch in Neukölln anrücken. Auf einer Baustelle am Weichselplatz Ecke Fuldastraße hatten Unbekannte drei Bagger angezündet. Zwei Staffeln der Feuerwehr waren nötig um den Brand zu löschen.

+++3.07 Uhr+++Berlin-Steglitz

Nach einer weiteren Stunde folgte dann der nächste Einsatz für die Beamten und Brandbekämpfer. In der Robert-Lück-Straße brannten gleich fünf Autos! Die Feuerwehr war auch hier mit zwei Staffeln vor Ort und konnte den Brand glücklicherweise schnell löschen. Vier der fünf Fahrzeuge wurden durch die Flammen komplett zerstört. Menschen kamen nicht zu Schaden.

Aufgrund der örtlichen und zeitlichen Nähe prüft das Landeskriminalamt, ob Tatzusammenhänge zu dem Aufzug bestehen. Es handelt sich nach Polizeiangaben um die aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre in Berlin.
Der Grund für die Krawalle der letzten Woche

Vor rund zwei Wochen sollten Bauarbeiter Räumlichkeiten in der Rigaer 94 räumen. 300 Polizisten unterstützten das Unterfangen und sicherten die Baustelle vor dem Haus. Linksautonome riefen daraufhin den „Tag X“ aus. „Lasst es richtig knallen, schafft viele Gefahrengebiete, stürzt Berlin ins Chaos“, hieß es in einer Mitteilung. Seitdem folgten zahlreiche Randale-Nächte, wie auch die vergangene.

Quelle: B.Z.

Die Polizei betreute gestern Nachmittag, am Abend sowie in der Nacht neben anderen Veranstaltungen im Stadtgebiet einen Aufzug in Friedrichshain und Kreuzberg.

Gegen 21 Uhr begann, mit ersten Redebeiträgen am Wismarplatz, in Friedrichshain ein Aufzug mit dem Titel „Kiezdemo gegen Verdrängung“ mit zunächst zirka 500 Personen. Der Demonstrationszug setzte sich gegen 21.15 Uhr mit rund 1.500 Teilnehmern in Bewegung. Bereits kurz nach Abmarsch kam es durch Versammlungsteilnehmer an der Aufzugsspitze zu Vermummungen. Gegen 21.25 Uhr brannten unbekannte Täter im Bereich der Grünberger Ecke Scharnweber Straße Pyrotechnik auf den Dächern ab. In dem auf ca. 2.000 Personen angewachsenen Aufzug herrschte bereits frühzeitig eine sehr aggressive und polizeifeindliche Stimmung, einzelne Teilnehmer an der Aufzugsspitze begannen damit, die vorderen und seitlichen Transparente zu verknoten und warfen Flaschen und Steine auf Polizeifahrzeuge.
Durch weitere Steinwürfe in der Voigtstraße wurde gegen 21.30 Uhr ein Polizist verletzt, weitere Steinwürfe in der Voigtstraße folgten. Daraufhin wurde der Aufzug ab zirka 21.35 Uhr durch Einsatzkräfte seitlich begleitet. Nach massiven Angriffen aus dem Aufzug auf die Beamtinnen und Beamten erfolgte eine Verstärkung dieser begleitenden Kräfte.
Im Bereich Rigaer Ecke Voigtstraße warfen Versammlungsteilnehmer erneut Steine, Flaschen und Pyrotechnik auf die Einsatzkräfte, etwa 30 Teilnehmer rissen dort einen Bauzaun nieder und nahmen Steine auf. Gegen 21.45 wurden die Einsatzkräfte derart massiv mit Steinen beworfen, wodurch mehrere Polizisten verletzt wurden.
Die Teilnehmerzahl wuchs in der Rigaer Straße auf etwa 3.500 Personen an, dort warfen unbekannte Täter an zwei geparkten Pkw Scheiben ein. Die Einsatzkräfte mussten mehrmals Pfefferspray einsetzen, um Durchbruchsversuche und Angriffe auf die Beamtinnen und Beamten zu unterbinden.
So setzten die Beamten gegen 22 Uhr im Bereich Liebigstraße Ecke Weidenweg Pfefferspray ein, nachdem dort erneut Flaschen und Steine aus kürzester Entfernung auf die Einsatzkräfte geworfen wurden.
Weitere Stein- und Flaschenwürfe auf die Polizeibeamten folgten in der Proskauer Straße Ecke Bänschstraße, wobei die Beamten Pfefferspray und den Rettungsmehrzweckstock einsetzen mussten. In der Liebigstraße kam es erneut zu massiven Angriffen auf die Einsatzkräfte, wodurch zwei Beamte verletzt wurden.
Gegen 22.15 warfen in der Bänschstraße unbekannte Täter aus dem Aufzug heraus erneut Steine auf die eingesetzten Kräfte, wobei mehrere Polizeibeamte verletzt wurden.
Im Bereich Rigaer Straße Ecke Zellestraße versuchten gegen 22.30 Uhr Demonstrationsteilnehmer einen Beamten in den Aufzug zu ziehen, was durch andere Einsatzkräfte und dem Einsatz von Pfefferspray verhindert werden konnte. Danach wurde Pyrotechnik abgebrannt und Polizeifahrzeuge mit Steinen beworfen.
Im weiteren Verlauf griffen Teilnehmer des Aufzuges gegen 22.40 Uhr mit Fußtritten und Faustschlägen die Einsatzkräfte an, die den Aufzug seitlich begleiteten. Dabei wurde ein Beamter verletzt, der nach ambulanter Behandlung vom Dienst abtreten musste.
In der Frankfurter Allee bemerkten die Polizisten Pyrotechnik, eine sogenannte Kugelbombe, die von Kriminaltechnikern mitgenommen wurde.
Der Aufzug wurde im Bereich Warschauer Straße Ecke Revaler Straße von der Anmelderin gegen 23.10 Uhr beendet.

Auch nach Beendigung des Aufzuges wurden die Einsatzkräfte gegen 23.15 Uhr von unbekannten Tätern im Bereich Warschauer Straße mit Flaschen und Steinen beworfen.

Gegen 23.40 brannte ein Pkw in der Oderbruchstraße in Prenzlauer Berg. Im Bereich Spittelmarkt in Mitte wurden gegen 1 Uhr aus einer maskierten Personengruppe heraus Kleinpflastersteine gegen die Schaufensterscheiben des Gebäudes geworfen, wodurch diese beschädigt wurden. Kurz nach 1 Uhr brannte ein Pkw in der Kleinen Kurstraße in Mitte. Das Feuer griff auf ein dahinter abgestelltes Auto über. An der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Friedenstraße in Friedrichshain brannte gegen 1.25 ein VW Caddy. Gegen 1.30 Uhr bemerkten Einsatzkräfte einen brennenden Pkw am Platz der Vereinten Nationen in Friedrichshain fest. Am Comeniusplatz in Friedrichshain wurde gegen 1.45 Uhr ein weiterer brennender Pkw festgestellt.

Am Mariannenplatz in Kreuzberg wurden Polizeibeamte gegen 2 Uhr aus einer Gruppe von etwa 100 Personen heraus mit Steinen beworfen. Im Bereich Weichselplatz Ecke Fuldastraße in Neukölln brannten kurz nach 2 Uhr drei Bagger. Aufgrund der örtlichen und zeitlichen Nähe prüft das Landeskriminalamt, ob Tatzusammenhänge zu dem Aufzug bestehen.

Von den rund 1.800 Einsatzkräften und den davon etwa 700 Unterstützungskräften wurden während des Einsatzes 123 Polizeibeamte, davon 40 Unterstützungskräfte verletzt. Die Polizisten leiteten über 100 Strafverfahren unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, Anlegen von Vermummung, versuchter Gefangenenbefreiung, gefährlicher Körperverletzung und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz ein. Insgesamt 86 Personen wurde, meist kurzfristig, die Freiheit entzogen. Drei Personen sollen wegen schweren Landfriedensbruchs einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Nach dieser Bilanz ist festzustellen, dass es sich um die aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre in Berlin handelte.

Quelle: Polizei