Frankenberg, 8. Juni 2016
Laut Bundeswehr bleibt der Aktionstag am Wochenende von dem Protest unbeeinflusst. Die Linken kritisieren derweil die Stadt, weil sie Plakate abnehmen ließ.
Frankenberg. Drei Tage vor dem Aktionstag der Bundeswehr haben Unbekannte einen Farbbeutel-Anschlag auf die Wettiner-Kaserne in Frankenberg verübt. Am Mittwochmorgen waren Plakate der Bundeswehr mit roter Farbe besprüht und ein auf dem Kasernengelände abgestellter Panzer vom Typ Leopard II mit roten Farbbeuteln beworfen worden. Der Panzer war als Werbe-Objekt für den morgigen deutschlandweiten Tag der Bundeswehr auf dem Kasernen-Areal aufgestellt worden. Dazu wird Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Frankenberg erwartet. Zudem wird das 25-jährige Bestehen der Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“ gefeiert.
Die Spuren des nächtlichen Angriffs wurden beseitigt, wie Bundeswehr-Sprecher Johannes Büschleb bestätigte. „Es steht dem Aktionstag nichts entgegen“, versicherte er. Nach dem Vorfall erwäge man keine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen. Es sei aber fragwürdig, ob eine Sachbeschädigung eine zulässige Art der freien Meinungsäußerung ist. Für Frankenbergs Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU) gibt es da keine Frage: „Ich verurteile diese Straftat, die verfolgt werden muss“, sagte er. Die Ermittlungen hat das Dezernat Staatsschutz der Polizei übernommen, da die Tat offensichtlich politisch motiviert war.Verständnis für die Aktion äußerte Linken-Ortsverbandschef Jörg Hommel: „Wenn sich Leute durch den Panzer provoziert fühlen, kann ich die Reaktion verstehen.“ Mit dem Anschlag habe er aber nichts zu tun. Hommel hatte das Aufhängen von Plakaten initiiert, deren Aussage sich zum Teil gegen den Tag der Bundeswehr richtete. Da es für die Motive, die von einer Friedensorganisation stammen, keine Genehmigung der Stadt gab, hatte der Bauhof sie abgenommen. Die Bundeswehr hatte die Stadt auf die Plakate hingewiesen. „Die Stadt hätte mich vorher informieren können, dann hätte ich andere Plakatmotive verwenden können“, kritisierte Hommel. Plakate der Linken blieben hängen.
Quelle: Freie Presse