Jena, 19. Januar 2016
Vergangene Nacht attackierten wir das Wohnhaus der AfD-Funktionärin Wiebke Muhsal mit Farbe. Nächster Anlass ist für uns die Kundgebung/Demontration der AfD Thüringen am 20.01. mit welcher sie ihre rassistische Hetze auch in Jena verbreiten will. Das wollen wir nicht unkommentiert hinnehmen. Mit der Aktion setzen wir ein Zeichen gegen eine rechtspopulistische Politik, die gerade durch den Thüringer Landesverband unter Führung von Björn Höcke den völkischen Flügel der AfD stellt und quasi faschistische Züge annimmt.
Noch stärker als in anderen Gegenden gibt es in Thüringen keinerlei Abgrenzungen gegenüber organisierten und gewaltbereiten Neonazis. Erst in der letzten Woche kam es erneut zu einem brutalen Überfall von Faschos auf Antifaschist_innen am Erfurter Hauptbahnhof, anlässlich des wöchentlichen, nationalistischen AfD-Spektakels und der Proteste dagegen. Am gleichen Tag wurden zwei Geflüchtete in Jena Winzerla verprügelt.
Während Antifaschist_innen zunehmend kriminalisiert und delegitimiert werden, können die Faschos so unbehelligt wie schon lange nicht mehr agieren. Das Bündnis von parlamentarischen Hetzreden und der faschistischen Gewalt auf der Straße könnte kaum perfekter sein. Die AfD ist allgemein auf verschiedenen Wegen zu kritisieren und zu bekämpfen. Ferner gilt dies aber auch für die rassistische Regierungspolitik insgesamt, die sich von den Rechtspopulisten treiben lässt und mit immer krasseren rassistischen und autoritären Äußerungen und Gesetzgebungen aufwartet. Das gilt nicht weniger für die Thüringer Landesregierung, welche die gleiche Abschiebungspolitik durchsetzt, linke Proteste kriminalisieren lässt und in keiner Weise gewillt und fähig zu sein scheint, daran etwas zu ändern. Entschieden wenden wir uns gegen eine Linkspartei, welche die politische Heimat solcher Querfront-Strateg_innen wie Sahra Wagenknecht ist – um nur ein prominentes Beispiel zu nennen. Die Kreistverbandsabgeordnete Wiebke Muhsal ist bei allem nicht unbeteiligt, sondern als Vorsitzende der „Jungen Alternative“ vorne dran, wenn es darum geht, Ressentiments zu bedienen und bei jeder Gelegenheit Hetze gegen Geflüchtete zu schüren. Muhsals scheinbar adrettes Auftreten sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie daran beteiligt ist, Gerüchte zu streuen, Vorurteile zu bedienen, Anspielungen zur Gewaltanwendung zu machen und den rassistischen Vollidioten vermeintlich eine Stimme zu geben. Aus diesem Grund hoffen wir auch ihr und ihrem rassistischen Scheißverein am 20.01. ordentlich in die Suppe zu spucken. – Das aber mit einer autonomen Perspektive = ohne die kack Linkspartei.
Quelle: Linksunten