„Polizei Bremen braucht Nachhilfe“

Posted on 12. Juli 2018 by endofroad

kopiert aus der taz

Kurze Hosen sind verdächtig

Flyer verteilen ist kein Verbrechen: Die Polizei hat bei einem Kino-Abend mit Andrea Nahles die Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt.

Ein vollkommen unverdächtig gekleideter Passant vor dem City-46-Kino in Bremen

Das Äußere lässt den Zivilpolizisten Günter M. sofort stutzig werden: Ein „unüblich“ gekleideter Mann betritt das Foyer des Kinos. Für den Ordnungshüter mit 39 Jahren Berufserfahrung heißt das: „Er trug kurze Hosen und Sandalen.“ Auffällig auch sein Verhalten: Er verteilt Flyer. Sofort geht M. auf den Mann zu, will wissen, was auf den Flyern steht. Der Mann jedoch will ihm kein Flugblatt geben, will dazu noch fliehen. M. denkt: „Treffer!“, und packt zu. Danach kommt es zu einer kleinen Rangelei, der Mann kann sich befreien. Vor der Tür des Kinos bekommt er den Sandalenträger aber erneut zu packen. Eine Anklage wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bringt das dem Mann ein. Continue reading →

„NSU-Urteil: Bremer Aktivisten fordern weitere Aufklärung“

Posted on 12. Juli 2018 by endofroad

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300 Menschen zogen vom Ziegenmarkt zum Landgericht // Aufklärung der NSU-Verbrechen sei nicht abgeschlossen // Linkes Bündnis hielt am Morgen Kundgebung am Goetheplatz

Nach dem Urteil im NSU-Prozess haben am Abend rund 300 Menschen in Bremen weitere Aufklärung gefordert. Die Demonstranten zogen vom Ostertorviertel zum Bremer Landgericht und wieder zurück. Sprecher erklärten, die Aufarbeitung der NSU-Verbrechen sei nicht abgeschlossen. Auch nach 400 Verhandlungstagen seien noch zu viele Fragen offen. Insbesondere die Rolle des Verfassungsschutzes müsse weiter untersucht werden. Continue reading →

Straßenschilder mit Namen von NSU-Opfern überklebt

Posted on 12. Juli 2018 by endofroad

Straßen umbenannt

Unbekannte haben am Montag in Bremen mehrere Straßennamen nach den Opfern der Terrorgruppe NSU benannt und die Schilder überklebt. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

Viele Straßen trugen am Montag die Namen der Opfer des rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). So wurden u. a. die Schilder der Bismarckstraße, des Ostertorsteinweges, der Hermann-Böse-Straße und der Contrescarpe überklebt. Die Aktivisten hinterließen dabei laminierte Gedenkschreiben an den Pfosten. Auch der Aumunder Heerweg in Vegesack wurde umbenannt und der Fußgängerüberweg mit Parolen besprüht.

Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung, da sich die einige der „neuen Schilder“ nicht rückstandsfrei entfernen ließen.

Quelle: Bullenpresse

bunten & binnen: Straßenschilder mit Namen von NSU-Opfern überklebt

„Polizei Bremen ermittelt nach Demonstrationen“

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

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Nach Auseinandersetzungen auf dem Marktplatz ermittelt die Polizei Bremen wegen Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Beleidigungen. Sie prüft auch ein Foto, das jemanden beim Hitlergruß zeigen könnte.

Feindliche Lager: Linke Demonstranten werden von der Polizei umkreist, damit sie die Versammlung des Frauenmarsches nicht stören.

Nach der Demonstration in der Bremer Innenstadt am Samstag, bei der das Bremer Bündnis gegen Rechts gegen einen geplanten Frauenmarsch protestierte, hat die Polizei Bremen Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch, Beleidigungen und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. Dies teilt sie am Sonntagmorgen mit. Continue reading →

VA: „Anna und Arthur halten‘s Maul. Seit gut 30 Jahren.“

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

Donnerstag, 19. Juli 2018 | 19 Uhr | Infoladen

Eine Veranstaltung zu der Kampagne und ihren Ursprüngen in der Startbahnbewegung

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Solidarität mit Zwiebelfreunden

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

Solierklärung

Am 20. Juni durchsuchten Bullen Wohnungen von Aktiven im Vorstand des Vereins Zwiebelfreunde sind in mehreren deutschen Städten.

Der Verein Zwiebelfreunde setzt sich seit sieben Jahren für technische Lösungen zur Anonymisierung ein und schult Menschen im Umgang mit Anonymisierungstechniken. Er betreibt unter TorServers.net Relays der Anonymisierungssoftware Tor und hilft Betreibern technisch und juristisch. Daneben unterstützt der Verein andere Organisationen beim Sammeln von Spenden. Ins Visier polizeilicher Maßnahmen gerieten die Vereinsvorstände zwar nicht etwa als Verdächtige, sondern als Zeugen. Continue reading →

VA: „Stockholm – Auf dem Weg zu einem Generalstreik von unten!“

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

Samstag, 21. Juli 2018 | 19.30 Uhr | Infoladen

mit Genoss*innen der Autonomous Revolutionary Nordic Alliance (ARNA)

In Schweden gibt es den Vorschlag das Streikrecht in einer Weise einzuschränken, die radikale Gewerkschaften bedroht und die Tür für reformistische Gewerkschaften öffnet.
Dies ist Teil eines größeren Prozesses in Europa, bei dem die Rechte der Arbeiter*innen gezielt angegriffen werden: von Frankreich über Italien bis nach Schweden.
Am 25. August findet in Stockholm eine Massenaktion statt zur Verteidigung des Streikrechts nicht nur in Schweden, sondern in ganz Europa. Continue reading →

Kundgebung: Keinen Schlussstrich!

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

Kundgebung am Mittwoch, 11. Juli 2018 | 10 Uhr | Goetheplatz

Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. Der Tag X, der Tag der Urteildverkündung steht jetzt fest, es ist der 11. Juli!

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„Widerstand gegen Räumungsklage“

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

kopiert aus der taz

Einfach wohnen

Familie Hacikerimoglu ist die letzte Bewohnerin einer Bremer Schlichtbau-Siedlung. Sie kämpft vor Gericht, um zu bleiben, während drumrum alles schon abgerissen ist.

Adem Hacikerimoglu mit einem seiner sieben Kinder

Im Garten von Familie Hacikerimoglu haben sie schon mal Pflöcke eingeschlagen, die Bauarbeiter der Vonovia. In grellem Pink staksen sie aus der Erde, gleich neben der Schaukel. Es ist ein Statement, das Druck erzeugen soll: Hier soll schon bald ein Neubau stehen, hier ist kein Platz mehr für Adem Hacikerimoglu und seine sieben Kinder. Dass eines von ihnen über die ungesicherten Pfähle stolpern, sich schwer verletzten könnte – der Wohnungsbaukonzern hat das offensichtlich in Kauf genommen. „Da“, sagt Adem Hacikerimoglu, „hört jede Menschlichkeit auf.“

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„Rund 500 Teilnehmer bei Demo gegen Rechts“

Posted on 8. Juli 2018 by endofroad

kopiert aus dem Weser Kurier

Ein breites Bündnis protestiert am Samstag in Bremen gegen Nationalismus und fordert mehr Seenotrettung im Mittelmeer. Auf dem Marktplatz traf die Demonstration auf eine Versammlung rechter Aktivisten.

Ein breites Bündnis setzt sich am Hauptbahnhof Bremen in Bewegung.

„Oh nein, schade, ich war zu spät.“ Das Bedauern des Briten, der sich am Sonnabend nachmittags gegen 16 Uhr bei einem der Polizeibeamten auf dem Marktplatz eine kurze Zusammenfassung des eben Geschehenen holte, war hörbar. Der Mann hatte in der Tat einiges verpasst, und zwar eine Aufführung der Choreografie, die es oft gibt, wenn Rechte und Linke in Form von Demonstrationen und die Polizei aufeinandertreffen.

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