Film: „Europas neue Grenzen“

Filmvorführung und Diskussionsveranstaltung mit dem Journalisten Christian Jakob

Freitag, 21. September 2018 | 19 Uhr | DGB-Haus

Die Seenotrettung wird kriminalisiert und das Recht auf Asyl eingeschränkt. Nach dem Willen der Regierungen in Deutschland und anderen Ländern der EU sollen geflüchtete Erwachsene, Jugendliche und Kinder möglichst gar nicht mehr den europäischen Kontinent betreten.
Stattdessen sollen Geflüchtete wieder nach Libyen geschickt und „regionale Ausschiffungs-Plattformen“ genannte Auffanglager in Nordafrika errichtet werden.

Wie die EU ihre Außengrenzen nach Afrika verlagert, darüber werden wir an diesem Abend mit dem Journalisten Christian Jakob, Autor des Buches Diktatoren als Türsteher Europas, und weiteren Gästen diskutieren. Vorab zeigen wir die Dokumentation „Türsteher Europas“ (ZDF + arte, 55 min, 2018), die auf Basis der Recherchen von Christian Jakob entstand.

Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrats Bremen in Kooperation mit Arbeit und Leben Bremen e.V. im Rahmen der Reihe „Atlas der Flucht“

„Nazis bedrohen Flüchtlingshelfer“

kopiert von taz.de

„… dann gnade Euch Gott.“

In Bremerhaven agitieren zunehmend Neo-Nazis der Partei „Die Rechte“ – unter anderem durch Aufkleber, die eine massive Drohkulisse aufbauen.


Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Die Partei „Die Rechte“ bedroht offenbar den Bremerhavener Verein „Dialog“. Der hat berichtet, dass die Neonazi-Gruppe einen Aufkleber mit einem fälschlicherweise dem nationalistischen Dichter Theodor Körner zugeschriebenen Zitat auf ihrem Briefkasten hinterlassen habe: „Noch sitzt ihr da oben […]. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott.“ Der Verein setzt sich für die Belange von Migrant*innen und Geflüchteten ein. Continue reading

Soliparty Gottlieb Daimler Bündnis Together we are Bremen!

Samstag, 15. September | ab 22 Uhr | BDP-Haus

Das Camp in der Gottlieb Daimler Str schließt am 28.9.18
Aber die Lebensbedingungen für die Jugendlichen aus dem Gottlieb Daimler Str. Camp sind schwieriger denn je, viele sollen aus der Stadt geworfen werden, so gut wie niemand ist bis jetzt als Jugendlicher anerkannt es gibt keine normale Schule für die meisten Jugendlichen. Let’s continue the fight!

Let’s dance and fight together,
lasst uns gemeinsam für eine Perspektive für alle in Bremen kämpfen!
Schluss mit der Altersfestsetzung!
Wir sind Geflüchtete, keine ‚Kriminellen‘!
Continue reading

VA: Die Bremer AfD & die Identitäre „Bewegung“

Dienstag, 18. September 2018 | 19 Uhr | Brodelpott (Schleswiger Str. 4)

Die Bremer AfD & die Identitäre „Bewegung“
mit: Andreas F. Albrecht

Seit ein paar Monaten ist bekannt, dass der Bremer AfD
Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz sein Wahlkreisbüro in Bremen Walle eröffnet hat. Seine Mitarbeiter: Neonazis der Identitären Bewegung. Wie kam es zu dieser Zusammenarbeit und wie äußert sie sich? Was heißt das für Menschen, die nicht ins Weltbild der Rechten passen, die andere Meinungen haben, denen eine andere Herkunft oder eine andere Religion zugeschrieben wird? Andreas F. Albrecht publiziert zum phänomenbereich Neurechte und Rechtsextremismus, recherchiert seit vielen Jahren zur AfD Bremen, kennt Akteur*innen, Netzwerke und Strategien der Rechten. Nach dem Vortrag wird es Raum für Fragen und Diskussion geben.
Continue reading

PE: Ingewahrsamnahme von Werder-Fans durch die Polizei war rechtswidrig

Presseerklärung

Ingewahrsamnahme von Werder-Fans durch die Polizei war rechtswidrig

Oberlandesgericht Braunschweig gibt der Beschwerde eines Bremers statt, der auf dem Weg zu einem Auswärtsspiel in Wolfsburg in Gewahrsam genommen geworden war

Mit Beschluss vom 30.08.2018 (Aktenzeichen 1 W 114/17, s. Anlage), der nun zugestellt wurde, hat das OLG Braunschweig entschieden, dass eine Ingewahrsamnahme von Werder- Fans rechtswidrig war. Die Bremer wollten am 24.02.2017 mit einem angemieteten Bus zum Auswärtsspiel in Wolfsburg reisen und waren kurz vor ihrem Ziel an der Autobahn abgefangen, stundenlang kontrolliert und schließlich – ohne das Spiel sehen zu können – zurück nach Bremen eskortiert worden.

Begründet wurde die polizeiliche Maßnahme mit Schmierereien an einer Raststätte durch unbekannt gebliebene Täter. Man verdächtigte die Businsassen, die man zudem der Ultra- Szene zuordnete, und meinte, von ihnen allen würde daher die Gefahr künftiger Straftaten ausgehen.
Continue reading

HH: UNITED AGAINST RACISM

GEGEN ABSCHIEBUNG, AUSGRENZUNG UND RECHTE HETZE –
FÜR BEWEGUNGSFREIHEIT UND GLEICHE RECHTE FÜR ALLE!

Bundesweite Demonstration am 29. September in Hamburg

Der 29. September 2018 ist schon jetzt der schönste Tag des Jahres. Er wird unser Tag. Wir sind viele, wir sind verschieden und wir kämpfen jeden Tag vor unserer Haustür. Im September kommen wir alle zusammen. Wir kommen nach Hamburg, mit Autos, Zügen und Bussen. Aus Dörfern und Städten, aus Lagern und Camps, von Willkommensinitiativen und Hilfsorganisationen, von Baustellen, Schulen und Unis. Mit Lautsprecherwägen, Performances, Texten, Musik und Karneval verjagen wir die Kälte, den Rassismus, die Herzlosigkeit aus den Straßen der Stadt. Gemeinsam zeichnen wir ein Bild auf der Straße: das Bild unserer Freundschaft, das Bild eines solidarischen, vielfältigen und angstfreien Lebens. Wenn wir uns bewegen, bewegt sich die Welt!

Aufruf zur antirassistischen Parade in Hamburg, 29. September 2018

Continue reading

„Graue Wölfe in Bremen: Vergessene Faschisten“

kopiert aus der taz

Unscheinbare Vereine sind Rückzugsorte für türkische Rechtsextreme. Sie mobilisieren für das Türkentum – und gegen Kurden.


Arglose Passant*innen ahnen meist nicht, dass hier rechtsextreme Graue Wölfe ihren Verein betreiben: die türkische Familien Union in Walle

Es ist eine unscheinbare Straßenecke. Ein Eckhaus mit Morgensonne, direkt an der Straßenbahnhaltestelle. Ein paar verdreckte Stufen führen zur Eingangstür hoch, vor dem Aufgang liegt meist Müll herum. Einladend ist es nicht. Auf einer vergilbten Markise steht: Bremen Türk Aileler Birliği, übersetzt: türkischer Familienverband Bremen. Unverdächtig ist zunächst auch das Schild über dem Eingang: „Türkische Familien Union e. V.“. Dabei haben türkische Rechtsextreme der Partei MHP (Milliyetçi Hareket Partisi) hier ihre Vereinsräume.

Continue reading

„Verfassungsschutz brandmarkt AfD-Kritik“

kopiert aus der taz

Linke Täter gebastelt

Nach einem Anschlag auf einen LKW gibt es keinen Verdächtigen. Der Verfassungsschutz schiebt die Schuld trotzdem einer AfD-kritischen Kampagne zu.


Hätte einen nebenan schlafenden Fahrer gefährden können: ausgebrannter LKW

Im Fall des Brandanschlags auf eine AfD-unterstützende Firma in Gröpelingen sind die Ermittlungen eingestellt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bremen der taz. Es habe kein Tatverdächtiger identifiziert werden können, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade.

Continue reading

„AfD-Nachwuchs im Visier“

kopiert aus der taz

Verfassungsschutz in Bremen und Niedersachsen beobachtet die Junge Alternative. Die überlegt, die beiden Landesverbände aufzulösen.


Ihn will die Junge Alternative aus dem Verband ausschließen: Lars Steinke

„Schwarz-rot-gold ist bunt genug!“, schrieb die Junge Alternative (JA) Niedersachsen während der Fußballweltmeisterschaft auf ihrer Facebookseite. Die Jugendorganisation der AfD macht damit deutlich, wie sie die deutsche Gesellschaft gern hätte. Den Nationalsozialismus nennt die JA in dem sozialen Netzwerk die „ominösen 12 Jahre deutscher Geschichte“.

Continue reading

PM: „Wahlkampfgetöse um Verschärfung des Polizeigesetzes“

Bündnis Brementrojaner zur Bürgerschaftsdebatte über CDU-Gesetzesantrag

Die heutige Debatte in der Bürgerschaft zur Verschärfung des Bremischen Polizeigesetzes ist nur noch Wahlkampfgetöse. Viele Menschen in dieser Stadt haben es einfach satt. Wir setzen unser Motto dagegen: „Freiheit statt Angst“.

In Bremen hat sich schon im Frühjahr ein breites Bündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes gebildet: Das Bündnis Brementrojaner, welches aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Parteien und Einzelpersonen besteht. Das Bündnis wächst kontinuierlich und weist immer wieder auf die fatalen Konsequenzen der geplanten Verschärfungen hin:
Continue reading