„Nach Absage des Gauland-Termins: Zweifel an der Morddrohung“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Staatsanwaltschaft widerspricht dem Bremer AfD-Chef Frank Magnitz. Morddrohungen gegen den Betreiber des türkischen Event-Centers habe es nicht gegeben.

Laut Frank Magnitz, Vorsitzender der Bremer AfD, waren Morddrohungen gegen die Familie der Betreiber des türkischen Event-Centers der Grund für die Absage der für diesen Sonnabend geplanten Wahlveranstaltung mit AfD-Bundeschef Alexander Gauland, die am Mittwoch abgesagt wurde. Laut Staatsanwaltschaft, die in diesem Fall ermittelt, hat es jedoch lediglich Drohungen gegeben.

„Wir haben den Betreiber vernommen. Er hat uns gesagt, dass er am Mittwochvormittag zwei Anrufe erhalten hat“, sagte Frank Passade, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die erste Person kündigte „Konsequenzen“ an, sollte die AfD-Veranstaltung im Deniz-Saray-Event-Center stattfinden. Die zweite Person fragte den Betreiber, ob er sich sicher sei, dass der AfD-Termin in seinem Lokal stattfinden solle. Wenn ja, könnte die Situation eskalieren. Außerdem behauptete sie, sie wüsste, wo sich der Betreiber aufhielte und drohte: „Euch könnte etwas passieren.“ Continue reading

VA: „Neue Rechte in Bremen“

Montag, 27. Mai 2019 | 18:15 Uhr | Uni Bremen (SFG 1010)

Das Erstarken der Rechten in unserer Gesellschaft ist nicht mehr nur in Zeitungen zu lesen. Wir spüren es an der Universität Bremen, trotz starker linker Strukturen. Wie ist damit umzugehen? Wo begegnen wir dem Rassismus im Alltag, vielleicht auch ohne es zu merken? Welche Gruppierungen und Strukturen bilden sich zur sogenannten „Neuen Rechten“ heraus und sind auch an der Universität Bremen präsent?
Der 45-60 minütigen Vortrag beginnt um 18.15 und im Anschluss folgt Raum für Fragen oder Diskussionen.

Referentin: Lisa Hempel, Leiterin der bundesweiten Fachstelle „Rechtsextremismus und Familie“

Spucke statt Kantholz

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist am Donnerstagnachmittag im Bremer Stadtteil Gröpelingen von einer unbekannten Frau angespuckt worden. Der Staatsschutz der Polizei Bremen prüft eine politisch motivierte Tat und ermittelt wegen Beleidigung und Körperverletzung.

Laut Aussage des 66-Jährigen spuckte ihn eine Radfahrerin beim Vorbeifahren in der Gröpelinger Heerstraße ins Gesicht und flüchtete unerkannt. Herr Magnitz suchte anschließend ein Polizeirevier auf und erstattete Strafanzeige. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Quelle: Bullenpresse

It’s Friday I’m in Laden! VIII

Auch im Mai geht’s weiter mit unserer Reihe „It’s
Friday I’m in Laden“, welche von unterschiedlichen Gruppen getragen wird. Jeweils ab 19:00 Uhr wird der Abend unterschiedlich gestaltet. Ob Klönabende mit bestimmten Themen oder Vorträge oder beides in einem: es lohnt sich auf jeden Fall am Freitag Abend einfach mal im Infoladen reinzuschauen!

Und das erwartet euch im Mai:

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VA: „Abschied von der Kirchenrepublik“

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Michael Schmidt-Salomon

Freitag, 10. Mai 2019 | 19 Uhr | Schlachthof

100 Jahre nach der Verabschiedung der Weimarer Verfassung und 70 Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes sollte das Verfassungsgebot der weltanschaulichen Neutralität des Staates endlich umgesetzt werden. Michael Schmidt-Salomon erklärt in seinem Vortrag, warum es höchste Zeit ist, die „Kirchenrepublik Deutschland“ hinter uns zu lassen und die verfassungswidrige Diskriminierung religionsfreier Menschen zu beenden. Der Vortrag von Schmidt-Salomon ist gleichzeitig Teil derBuskampagne unter dem Titel „Schlussmachen jetzt“, die maßgeblich von der Giordano-Bruno-Stiftung (GBS) organisiert wird.
Die Buskampagne der GBS ist eine Busfahrt quer durch Deutschland mit dem Besuch von insgesamt 20 Städten. Damit soll die Forderung nach einer konsequenten Trennung von Staat und Religion sowie die strikte Beachtung des Verfassungsgebotes der weltanschaulichen Neutralität des Staates Nachdruck verliehen werden. Continue reading

Rüstungsexporte über Bremerhaven als Wahlkampfente

kopiert aus dem Weser Kurier

Viele Rüstungsexporte werden über Bremerhaven abgewickelt – auch Waffen- und Munitionslieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate. Dagegen regt sich nun Widerstand.

Die Ware geht in ferne Länder, und sie ist explosiv: Raketen, Sprengstoff, Geschosse und jede Menge Munition. Wie viel genau davon im vergangenen Jahr über bremische Häfen umgeschlagen wurde, hat der Senat jetzt in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft veröffentlicht. In der Summe waren es 736 Container, etwas weniger als im Jahr zuvor.

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VA: „Inkognito“

„Illegalität ist wie ein Tritt in Hundescheiße, es kann allen passieren!“

Mittwoch, 22. Mai 2019 | 18 Uhr | Altes Sportamt
(anschließend Küfa)

Es ist wohl nicht verwunderlich, dass der Staat all jene verfolgt, die ihn bekämpfen oder durch ihre bloße Existenz in Frage stellen. Um uns nicht irgendwann dieser Unterdrückung zu beugen, müssen wir uns den Konsequenzen unseres Handelns bewusst sein.

Ein Leben in Klandestinität war schon immer Teil eines anarchistischen/revolutionären Kampfes, doch wo stehen wir heute? Wir wollen uns Zeit nehmen, um über die verschiedenen Facetten des Untertauchens zu sprechen und Fragen aufzuwerfen, die weit weg scheinen und doch näher gehen als uns lieb ist. Wir wollen Auseinandersetzungen teilen, um mit dem Tabu zu brechen sowie Ängste und Illusionen abzuschütteln, die uns an einem offensiven Umgang hindern.

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VA: „Energiekämpfe bleiben Handarbeit!“

Dienstag, 21. Mai 2019 | 19.30 Uhr | Buchte

Atomausstieg? Kohleausstieg?
Von wegen! Energiekämpfe bleiben Handarbeit!

Veranstaltung und Diskussion mit einem Aktivisten vom antiatombüro Hamburg

Viel ist zu dem seit einiger Zeit vorliegenden Abschlussbericht der „Kommission für Wachstum, Stukturwandel und Beschäftigung“ (sogenannte „Kohlekommission“) schon gesagt worden. Dass dieser Bericht und die nachfolgenden Beschlüsse und Maßnahmen der Regierungen einen Kohleausstieg erst in der fernen Zukunft vorsieht – wenn denn überhaupt – ist allen klar, die sich mit dem Thema beschäftigen. Dabei wurden im Bericht der Kommission ausschließlich die Interessen von Industrie und Regierungen bedient. Continue reading

„In Bremen wird nicht zensiert“

kopiert aus der taz

Ein Aktivist des Israel-Boykott-Bündnisses BDS wollte im Bremer Überseemuseum einen Vortrag halten. Das Museum wollte da aber nicht mitmachen und sagte ab.


Antiisraelische Parolen in Bremen: Gaza-Demo 2014.

Haben die Juden zu viel Einfluss in Bremen? Arn Strohmeyer, Bremer Palästina-Aktivist, scheint das zu glauben: „Vermutlich (was man natürlich nicht belegen kann)“, schreibt er über die Raumkündigung für eine Veranstaltung des Bremer Informationszentrums für Menschenrechte (BIZ), „ziehen im Hintergrund die Bremer Jüdische Gemeinde und die Deutsch-Israelische Gesellschaft die Fäden“.

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