„Alternative schafft sich ab“

kopiert aus der taz

Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld.


Die taz war bei der Pressekonferenz der abtrünnigen Bremer AfDler nicht willkommen.

Nach internen Streitereien spaltet sich die AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft. Gut drei Monate nach der Wahl verliert die Partei damit ihren Fraktionsstatus, inklusive aller damit verbundenen Vorteile.

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„AfD-Büro mit Steinen beworfen“

Unbekannte warfen Sonntagabend Pflastersteine gegen das Parteibüro der AfD in Bremen-Walle. Es entstand leichter Sachschaden.

Eine Anwohnerin konnte gegen 23 Uhr fünf bis sieben Personen beobachten, die Steine gegen das AfD-Büro in der Helgolander Straße warfen. Dabei wurde ein Fenster leicht beschädigt. Anschließend flüchtete die Tätergruppe unerkannt.

Die Polizei prüft einen politisch motivierten Hintergrund.

kopiert aus der Bullenpresse

Stauen fürs Klima im September

Donnerstag, 12. September 2019 | 16:30 Uhr | Elefant

Der nächste Klimastau für sozialen und nachhaltigen Verkehr findet am 12. September ab 16:30 statt. Wenn ihr es nicht pünktlich zum anti-kolonialen Elefanten in den Nelson-Mandela-Park schafft, dann findet ihr uns noch eine Weile um den Stern kreiselnd. Jede mitgeradelte oder mitgelaufene Runde hilft! Nach einer Weile biegen wir ab und radeln als Critical Mass weiter durch die Stadt. Die ausführlichere Begründung, warum wir Stau auch mal gut finden, könnt ihr weiter unten lesen. Markiert in Euren Kalendern gerne auch die Global Climate Strike Woche vom 20. bis zum 27. September. Beim Radeln findet ihr bestimmt ein paar Menschen, die sich über Unterstützung für Protesten in dieser Zeit freuen.

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Fachtagung: Gute Bildung in schlechten Zeiten

Die zunehmende Verbreitung und Normalisierung menschenfeindlicher Einstellungen und Handlungen hat zu einer gesellschaftlichen Diskursverschiebung beigetragen. Das stellt auch Bildungsarbeit vor neue Herausforderungen. Ob Lehrer_innen-Meldeportal, parlamentarische Anfragen zu Jugendzentren oder der Arbeit des ASTA – etablierte Bildungsinstitutionen und zivilgesellschaftliche Akteur_innen stehen im Fokus rechter Strategien. Der Umgang mit ihren Diffamierungen und Angriffen jedoch ist höchst unterschiedlich.

Wie sollte (kritische) Bildungsarbeit und Soziale Arbeit grundsätzlich aussehen und welche Prinzipien gelten dabei? Welche Ziele verfolgen die Neuen Rechten und welche Strategien nutzen sie? Was hilft im Konfliktfall? Und wie kann auf aktuelle gesellschaftliche Veränderungen reagiert werden?

Wann und Wo?
23. und 24. September 2019 9.30-17 Uhr
An der Universität Bremen (GW2, Raum 1410, barrierefrei)

Teilnahmebeitrag: 10-20 € (nach Selbsteinschätzung), optional: 5 € für Kinoticket
Kinderbetreuung ist nach Absprache möglich.

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Wenn zwei sich streiten. AfD Bremen vor Landesparteitag

Drei Wochen vor ihrem Landesparteitag steckt die Bremer AfD in einer tiefen Krise. Zwischen den beiden Führungsfiguren, dem Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz und Bürgerschaftsfraktionschef Thomas Jürgewitz, ist eine offene Fehde ausgebrochen. Magnitz hat inzwischen eine Mehrheit des Landesvorstandes gegen sich. Ob er am 15. September erneut als Landeschef antritt, lässt er offen. „Die Entscheidung ist noch nicht gefallen“, so Magnitz am Wochenende gegenüber dem WESER-KURIER. An seinem Doppelmandat in Bundestag und Bürgerschaft will er dagegen festhalten. Ein Ultimatum des Bundesvorstandes, bis zum 1. September den Verzicht auf einen der beiden Abgeordnetensitze zu erklären, werde er verstreichen lassen, bekräftigt Magnitz.

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Bremer SPD Fraktionschef mit Verbindung zur AKP?

kopiert aus der taz

Schon im April 2015, noch vor den damaligen Bürgerschaftswahlen, hatte der jetzt neu zum SPD-Fraktionsvorsitzenden bestimmte Mustafa Güngör gegenüber den UETD-Kameras türkei-stämmige Wähler_innen vor der Gefahr gewarnt, dass rechtsextremistische, islamfeindliche und menschenverachtende Bewegungen wie die AfD in Europa an Stärke gewinnen. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, rief er sie dazu auf, zur Wahlurne zu gehen und die Zukunft mitzubestimmen.
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