Bakur/Nordkurdistan – Die Gemeinsame Koordination der Zivilen Verteidigungseinheiten YPS erklärte, dass sie seit 72 Tagen im legitimen Rahmen ihre Bemühungen um eine demokratische Autonomie in Nisêbîn den Widerstand geführt haben. Sie konnten selbst da noch den Widerstand aufrechterhalten, als die dem türkischen Regime angebundenen Kräfte mit schweren Waffen, jeglichem technischen Gerät und Luftangriffen gegen die […]
Tag-Archiv: Türkei
Rückzug der YPS aus Nisêbîn
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Nisêbîn: Noch immer leben 50.000 Menschen in der Stadt
Bakur/Nordkurdistan – Die Ko-Bürgermeisterin von Nisêbîn (Nusaybin) Sara Kaya erklärte, dass 42 Zivilist*innen aus Nisêbîn geborgen werden konnten, nachdem sie und der HDP-Abgeordnete Ali Atalan vor Ort interveniert hätten. Die 42 Zivilist*innen stammen aus dem Stadtteil Alika. Es handelt sich um Frauen, Kinder und Verletzte. Kaya wies ausdrücklich darauf hin, dass es sich ausschließlich um […]
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Şirnex seit 70 Tagen unter Belagerung
Bakur/Nordkurdistan – Seit 70 Tagen ist Şirnex (Şırnak) eine von der türkischen Armee umstellte und belagerte Stadt. Allein gestern wurden die Stadtteile Bahçelievler und Yeni mehr als 12 Stunden lang pausenlos mit Granaten beschossen. Durch den Beschuss sind mittlerweile fast alle Gebäude beschädigt, teils völlig zerstört worden. Auf höheren Gebäuden der umliegenden Viertel hat der […]
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Erdoğan setzt auf die militärische Lösung
Friedensangebote werden aus dem Parlament ausgesperrt Mit der Aufhebung der parlamentarischen Immunität der Abgeordneten der HDP (Demokratische Partei der Völker) wurde die Möglichkeit einer politischen Lösung der kurdischen Frage völlig eliminiert. Der Konflikt wird in eine neue Phase eintreten. Während sich Bemühungen der HDP darum drehen, die Gewaltspirale in diesem Konflikt zu durchbrechen, ist die […]
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Türkischer Generalstab: 3342 Polizisten und Soldaten tot oder verwundet
ANKARA – Der türkische Generalstab, der verantwortlicht ist für die Durchführung der Massaker in den selbstverwalteteten Gebieten in Bakûr (Nordkurdistan/Osttürkei), hat ein bedeutendes Eingeständnis gemacht. Gestern veröffentlichte der Generalstab eine Erklärung, in der er bestätigt, dass mindestens 483 Polizisten und Soldaten getötet, sowie weitere 2859 während der Kämpfe in Nordkurdistan seit dem letzten Sommer verwundet […]
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Türkei: Das Parlament hat sich entmachtet
Das türkische Parlament hat über die Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität abgestimmt. Mit 376 Stimmen gegen 140 hat das Parlament die umstrittene Verfassungsänderung angenommen. Im Parlament stellt die AKP 317 der Abgeordneten. Da sie den Parlamentspräsidenten stellt, verfügt sie selbst über 316 Stimmen. Mindestens 60 Abgeordnete anderer Parteien haben bei der Abstimmung ihr Bündnis mit […]
Weiterer Schritt in Richtung Präsidialdiktatur: Türkisches Parlament akzeptiert neues Immunitätsgesetz
Am 20. Mai passierte das Immunitätsgesetz der AKP das türkische Parlament. Insgesamt 376 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, das in erster Linie gegen die Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) gerichtet ist. Da es sich bei dem Gesetz um eine vorübergehende Verfassungsänderung handelt, waren mindestens 367 Ja-Stimmen für die Verabschiedung des Immunitätsgesetzes notwendig. Das […]
Sonderparteitag am 28. Mai der DBP
Die Partei der Demokratischen Regionen DBP führt ihren Sonderparteitag wie geplant am 28. Mai in Ankara durch. Der Kovorsitzende der DBP, Kamuran Yüksek, der seine Verhaftung als Versuch wertet, den Parteitag zum Scheitern zu bringen, erklärte aus dem Gefängnis heraus, dass er trotz der Haft erneut für den Vorsitz kandidieren werde. Mehmet Salih Yıldız, Kovizevorsitzender […]
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Gever: Versorgung der Bevölkerung unter der Ausgangssperre nicht weiter möglich
Bakur/Nordkurdistan – Seit dem 13. März ist über Gever (Yüksekova) die Ausgangssperre verhängt. Sie dauert weiterhin an, obwohl die mit ihr einhergehende Militäroperation für beendet erklärt worden war. Die Notwendigkeit der Durchsuchung der Viertel wird von offiziellen Stellen als Grund dafür angegeben. Der Sprecher des Viertels Yeni von Gever, Kerem Demir, wies jetzt auf die […]
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Aufhebung der Immunität beschäftigt das Parlament
Türkei – Zur Aufhebung der Immunität der Abgeordneten des türkischen Parlaments ist eine Änderung in der türkischen Verfassung notwendig. Die AKP hat einen Gesetzesentwurf über einen Zusatzparagrafen vorgelegt, der vorübergehend wirksam sein soll. Damit soll die Aufhebung der Immunität all jener Abgeordneten zugelassen werden, gegen die aktuell ein dem entsprechender Antrag der Staatsanwaltschaft dem Parlament […]
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