ISTANBUL – Eine Delegation des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT – Committee for the Prevention of Torture) stattete über den 28. und 29. April dem Hochsicherheitsgefängnis des Typs F auf der Insel Imralı einen zweitägigen Besuch ab. Die CPT Delegation erklärte, dass der Grund ihres Besuches die Kontrolle der Behandlung und Haftbedingungen der […]
Kategorien-Archiv: Türkei
Das Parlament wurde bereits im letzten Jahr entmachtet
Türkei – Nach einer Unterredung mit Staatspräsident Erdoğan erklärte der türkische Ministerpräsident Davutoğlu gestern, dass er sein Amt „notwendiger Weise“ aufgibt. Zuvor war es schon zu Spekulationen um seinen Rücktritt gekommen, nachdem diesem die Möglichkeit innerhalb seiner Partei Kreis- und Ortsvorsitzende zu bestimmen entzogen worden war. Ein Rücktritt wird Davutoğlu jedoch erspart. Am 22. Mai […]
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Getaggt Demokratie, Immunität, Staatsstreich, Türkei
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Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Immunität durchgesetzt
Türkei – Am Montag (02.05.2016) wurde die Sitzung der Verfassungskommission fortgesetzt. Sie beschäftigt sich aktuell mit der Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten. Die Demokratische Partei der Völker HDP verurteilt die Pläne der AKP zur Aufhebung der Immunität und bewertet sie als verdeckten „Staatsstreich“. Der HDP-Abgeordnete Sancar von Mêrdîn (Mardin) erklärte gegen Abend den […]
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Getaggt HDP-Demokratische Partei der Völker, Immunität, Türkei
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Die sogenannte Pressefreiheit in der Türkei
In den Letzten 3 Monaten wurden in der Türkei, und dies ist nur die Spitze: 4 Journalisten getötet, 70 Journalist*innen festgenommen, 14 Journalist*innen inhaftiert, 8 Zeitungen geschlossen. Die während ihrer Arbeit zu Tode gekommenen und ermordeten 4 Journalisten sind: Gülşen Yıldız: Am 17. Februar 2016 ist während eines Bombenanschlags auf eine Militärkolonne in Ankara der […]
Auch in Menschenrechtsverletzungen, Presse veröffentlicht
Getaggt inhaftierte Journalist*innen, Pressefreiheit, Türkei
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Gever: Bilder einer zerstörten Stadt
Bakur/Nordkurdistan – Im Internet sind aktuelle Bilder von Gever (Yüksekova) veröffentlicht worden. Sie zeigen einen Stadtteil von Gever, Cumhuriyet, auf Deutsch bedeutet das Republik. Gever ist nur eine von rund einem halben Dutzend kurdischer Städte in der Türkei, in denen ähnliches geschah und die jetzt ähnlich aussehen. Dabei war Gever bis vor kurzem eine Stadt […]
Auch in Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Menschenrechtsverletzungen, Presse veröffentlicht
Getaggt Ausgangssperre, Bakur/Nordkurdistan, Gever/Yüksekova, Staatsterror, Türkei
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Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Immunität auf der Tagesordnung des Parlaments
Türkei – Der umstrittene Gesetzesentwurf der AKP zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten wird am Donnerstag dem 28. April in der Verfassungskommission des türkischen Parlaments behandelt. Es steht zu erwarten, dass anschließend CHP und HDP Änderungsanträge stellen werden. Ob und wie viel Zeit dann noch verstreicht bis über das Gesetz entschieden wird, ist unklar. Meral […]
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Getaggt HDP, Immunität, Türkei
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Eine weitere sizilianische Stadt erklärt Abdullah Öcalan zum Ehrenbürger
Italien – Im Rahmen der Aktivitäten aus Anlass des Jahrestages der Befreiung vom Faschismus wird Abdullah Öcalan zum Ehrenbürger der Stadt Palagonia im Kreis Catania auf Sizilien erklärt. Der Bürgermeister von Palagonia Savatore Valerio Marletta würdigte in seiner Ansprache im Rahmen des Programms anlässlich des Jahrestages den Widerstand der Kurden und erklärte, dass es Parallelen […]
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Getaggt Abdullah Öcalan, Ehrenbürgerschaft, Italien
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Cizîr: Eine weitere Zeugin berichtet über das Massaker
Bakur/Nordkurdistan – Es gibt eine weitere Zeugin des Massakers von Cizîr (Cizre). Nachdem im Dezember 2015 die Ausgangssperre über Cizîr, einem Landkreis von Şirnex (Şırnak), verhängt worden war, begann auch die Blockade durch türkisches Militär und Spezialeinheiten. Hunderte Einwohner von Cizîr wurden während der Monate lang anhaltenden Ausgangssperre getötet und verletzt. Die Militäroperation gipfelte in […]
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Getaggt Ausgangssperre, Bakur, Cizîr/Cizre, Nordkurdistan, Staatsterror, Türkei
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Infos zum Projekt „Familienpatenschaft“
Im Herbst 2015 begann das türkische Militär mit einer Offensive gegen die kurdische Stadt Gimgim im Osten des Landes. Dem folgten Ferqin, Lice, Silopi, Sur, Cizre, Nisebin, Derik, Kerboran, Hezex, Gever und Sirnex. Die umkämpften Orte wurden seitens der Sicherheitskräfte abgeriegelt, die Strom und Wasserversorgung eingestellt und Ausgangssperren verhängt. Lieferung von Lebensmitteln ist ebenfalls nicht […]
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Laut Menschenrechtsstiftung wurden seit August über 300 Zivilist*innen getötet
Türkei/Nordkurdistan – Die Menschenrechtsstiftung der Türkei (TİHV) hat einem Bericht über die staatliche Operation der letzten Monate herausgegeben. Ihrem Bericht zu folge haben seit dem 16. August etwa 300 Zivilist*innen ihr Leben durch die Operation des türkischen Staates verloren. Zweidrittel der Menschen sind innerhalb von Räumen ermordet, ein Drittel sind zu Tode gekommen, weil sie […]
Auch in Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Menschenrechtsverletzungen, Presse veröffentlicht
Getaggt Ausgangssperre, Bakur/Nordkurdistan, Staatsterror, Türkei
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