Jetzt liegt auch von der HDP die erste Erklärung zur Verhängung des Ausnahmezustands durch das Regime der AKP vor. Im Namen der HDP verurteilte ihr Sprecher Ayhan Bilgin die Verhängung des Ausnahmezustands und erklärte: „Wenn der Putsch erfolgreich gewesen wäre, wäre ebenfalls der Ausnahmezustand ausgerufen worden. Die AKP, die bisher die Welt mit blumigen Worten […]
Kategorien-Archiv: Türkei
Ausnahmezustand in der Türkei ausgerufen
In der Türkei ist Ausnahmezustand (OHAL) ausgerufen worden. Gestern ist der Nationale Sicherheitsrat (MGK) unter Führung von Staatspräsident Erdoğan zusammen getreten und hat eine dem entsprechende Empfehlung verabschiedet. Auf der anschließenden Ministerratssitzung wurde die Empfehlung des MGK angenommen und verkündet. Der OHAL ist für eine Dauer von drei Monaten vorgesehen. Er gilt in der ganzen […]
Es bedarf einer dritten Alternative
Während die Hexenjagd in der Türkei in vollem Umfang andauert und das AKP-Regime eine durch alle Sparten des türkischen Staatgebildes gehende Säuberung durchführt von der Akademiker, Lehrer, Staatsbeamten, Richter und Staatsanwälte genauso betroffen sind wie Angehörige von Militär und den verschiedenen Bereichen der Sicherheitskräfte, ist heute der Nationale Sicherheitsrat (MGK) in den Räumen des Palastes […]
Essa Moosa: Die Isolation Öcalans ist schlimmer als die von Mandela
SILÊMANÎ – Im südkurdischen Silêmanî (Sulaimaniyya) wurde heute eine dreitägige Konferenz unter dem Titel „Freiheit und Stabilität im Mittleren Osten durch die Ideen Abdullah Öcalans“ eröffnet. An der Konferenz nehmen unter anderem Mandela’s Rechtsanwalt Essa Mossa, Öcalan’s Anwalt Ibrahi Bilmez, die Repräsentantin der Jineologie Akademie Rojavas Zozan Sima, so wie viele weitere Redner*innen teil. Die […]
Türkei entfernt sich weiter von Demokratisierung
Einer Erklärung des Justizministers Bekir Bozdağ zu Folge sollen „im Zusammenhang mit dem Putschversuch aktuell 6000 Haftbefehle erteilt worden“ sein. Darunter Generalleutnant Akın Öztürk, ehemals Kommandant der Luftstreitkräfte und der General Metin İyidil, beide mit dem Vorwurf des „Landesverrats“. Generalleutnant Akın Öztürk wird als Rädelsführer des Aufstands in der Armee gehandelt. Anderen Meldungen zu Folge […]
Putschversuch in der Türkei gescheitert
Der Putschversuch in der Türkei scheint gescheitert. Im Rahmen der Ereignisse seit gestern Abend sind 90 Menschen getötet und 154 verletzt worden, darunter auch Soldaten und Polizisten. 1563 Militärs, davon allein in Ankara 500, wurden inzwischen verhaftet, darunter auch hochrangige Militärs. So auch der Garnisonkommandant von Mersin und Gebietskommandant der Region Mittelmeer Generalmajor Nejat Atilla […]
Keine der Konfliktparteien verteidigt die Demokratie
Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum Putschversuch in der Türkei Mit einer Erklärung hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) die Ereignisse in der Türkei rund um den Putschversuch in der vergangenen Nacht bewertet. Die KCK macht in ihrer Erklärung deutlich, dass es sich bei den Ereignissen nicht um einen Machtkampf zwischen Demokraten […]
Armeeputsch in der Türkei
Die türkischen Streitkräfte erklärten, sie hätten die Macht in der Türkei übernommen. In einer Erklärung der türkischen Streitkräfte heißt es: „Um die verfassungsrechtliche Ordnung, die Demokratie, sowie die Menschenrechte und Freiheiten zu sichern, um dem Gesetz wieder Geltung zu verschaffen und die öffentliche Ordnung wieder herzustellen, haben die türkischen Streitkräfte die Macht an sich genommen. […]
Militäroperationen und Ausgangssperren in Nordkurdistan halten an
Bakur/Nordkurdistan – Über die Ebene und angrenzenden Dörfer von Farqîn (Silvan) wurde am 13. Juli die Ausgangssperre verhängt. Betroffen waren zu Beginn 13 Dörfer, Ansiedlungen und Kleinstädte. Nun wurde die Ausgangssperre erweitert auf über 20 Dörfer. Betroffen sind Ormandışı, Babakaya, Çatak, Kayadere, Gürpınar, Arıköy, Taşpınar, Çiğdemli, Demirkuyu, Kazandağı, Bahçe, Eskiocak, Çatakköprü. Währenddessen wird in der […]
Bahoz Erdal: Bin im Dienst …
HPG-Kommandeur Dr. Bahoz Erdal sagte, Meldungen über seinen Tod in türkischen Medien seien nichts als Lügen. Er setze seinen Dienst fort In einem kurzen telefonischen Interview mit dem Südkurdistan-Korrespondenten von Al Jazeera Ahmet Zawiti sagte er, die Meldungen über ihn seien „Lügen der türkischen Kriegsmedien“. Bahoz Erdal sagte, solche Geschichten würden regelmäßig verbreitet und auch […]