Türkei – Nach einer Unterredung mit Staatspräsident Erdoğan erklärte der türkische Ministerpräsident Davutoğlu gestern, dass er sein Amt „notwendiger Weise“ aufgibt. Zuvor war es schon zu Spekulationen um seinen Rücktritt gekommen, nachdem diesem die Möglichkeit innerhalb seiner Partei Kreis- und Ortsvorsitzende zu bestimmen entzogen worden war. Ein Rücktritt wird Davutoğlu jedoch erspart. Am 22. Mai […]
Kategorien-Archiv: Presse
Das Parlament wurde bereits im letzten Jahr entmachtet
Karayılan: Der kurdische Freiheitskampf ist für alle Unterdrückten
BEHDÎNAN – Der internationale Tag der Arbeiter*innen am 1. Mai wurde auch in den von der Guerilla gehaltenen Medya Verteidigungsgebieten durch Feierlichkeiten begrüßt. Die Feierlichkeiten wurden in Gedenken an alle im Mai Gefallenen abgehalten, daran nahmen unter anderem auch der Oberkommandierende der Volksverteidigungseinheiten (HPG – Hêzên Parastina Gel) Murat Karayılan, die Kommandant*innen des Kommandozentrums Bawer […]
Kommunales und ökonomisches Model: Der Tauschmarkt
AMED – Der erste Tauschmarkt in Amed (türk. Diyarbakır) wurde vom kommunalen Ökologierat verwirklicht. Çilem Akkaya vom Ökologierat erläuterte das Ziel und den Sinn des Tauschmarktes, sowie die Methode, um kommunale Wirtschaft wirklich umzusetzen. „Wir schufen diesen Tauschmarkt, um kommunale Kultur zu leben. Schon früher nutzten die Menschen Tauschmärkte. Wir wollen diese verlorene Kultur wieder […]
Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Immunität durchgesetzt
Türkei – Am Montag (02.05.2016) wurde die Sitzung der Verfassungskommission fortgesetzt. Sie beschäftigt sich aktuell mit der Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten. Die Demokratische Partei der Völker HDP verurteilt die Pläne der AKP zur Aufhebung der Immunität und bewertet sie als verdeckten „Staatsstreich“. Der HDP-Abgeordnete Sancar von Mêrdîn (Mardin) erklärte gegen Abend den […]
Die sogenannte Pressefreiheit in der Türkei
In den Letzten 3 Monaten wurden in der Türkei, und dies ist nur die Spitze: 4 Journalisten getötet, 70 Journalist*innen festgenommen, 14 Journalist*innen inhaftiert, 8 Zeitungen geschlossen. Die während ihrer Arbeit zu Tode gekommenen und ermordeten 4 Journalisten sind: Gülşen Yıldız: Am 17. Februar 2016 ist während eines Bombenanschlags auf eine Militärkolonne in Ankara der […]
Gever: Bilder einer zerstörten Stadt
Bakur/Nordkurdistan – Im Internet sind aktuelle Bilder von Gever (Yüksekova) veröffentlicht worden. Sie zeigen einen Stadtteil von Gever, Cumhuriyet, auf Deutsch bedeutet das Republik. Gever ist nur eine von rund einem halben Dutzend kurdischer Städte in der Türkei, in denen ähnliches geschah und die jetzt ähnlich aussehen. Dabei war Gever bis vor kurzem eine Stadt […]
Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Immunität auf der Tagesordnung des Parlaments
Türkei – Der umstrittene Gesetzesentwurf der AKP zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten wird am Donnerstag dem 28. April in der Verfassungskommission des türkischen Parlaments behandelt. Es steht zu erwarten, dass anschließend CHP und HDP Änderungsanträge stellen werden. Ob und wie viel Zeit dann noch verstreicht bis über das Gesetz entschieden wird, ist unklar. Meral […]
Erneut Festnahmen in Deutschland
BREMEN/BERLIN – Nachdem erst vor kurzem ein kurdischer Politiker in Schweden auf Geheiß der bundesdeutschen Regierung in Zusamenarbeit mit dem AKP Regime festgenommen wurde und nun zur politischen Strafverfolgung in die BRD abgeschoben werden soll, kam es zu Beginn der Woche auch in Deutschland zu zwei Festnahmen. Die von der Springer-Presse geführte BZ titelte am […]
Eine weitere sizilianische Stadt erklärt Abdullah Öcalan zum Ehrenbürger
Italien – Im Rahmen der Aktivitäten aus Anlass des Jahrestages der Befreiung vom Faschismus wird Abdullah Öcalan zum Ehrenbürger der Stadt Palagonia im Kreis Catania auf Sizilien erklärt. Der Bürgermeister von Palagonia Savatore Valerio Marletta würdigte in seiner Ansprache im Rahmen des Programms anlässlich des Jahrestages den Widerstand der Kurden und erklärte, dass es Parallelen […]
Bewaffnete Auseinandersetzungen in Qamişlo beendet
Rojava/Nordsyrien – Nach der Ausrufung eines Waffenstillstands in Qamişlo durch die Asayiş von Rojava am 22. April kam es zu einem Treffen zwischen der Leitung der Demokratischen Autonomie und dem Baath-Regime. Das Treffen führte zu einer Vereinbarung zwischen beiden. Einige Punkte der Vereinbarung sind: 1- Die Waffenruhe wird von den Seiten gewahrt. 2- Die den […]