Auf die Einlassungen der Angeklagten Wagner, Stetefeld und Schuster bei den letzten Verhandlungstagen folgt am 8. und 9. Termin des «Thiazi-Prozesses» die Vernehmung des Kriminaloberkommissars Wagner. Für Kenner_innen rechter Szenenetzwerke ergibt sich durch seine Aussagen zwar nicht viel Neues, interessant sind jedoch einige Ausführungen zur kodierten Kommunikation der Betreuer_innen.
Tag: Antifaschismus
Mobi- und Infoveranstaltung | MVGIDA ein Ende setzen! Wandertag nach Schwerin!
Moin. Wir wollen euch am Samstag mit den letzten Infos für den Protest gegen MVGIDA am 09.03.2015 in Schwerin versorgen. Los geht’s im Peter-Weiss-Haus um 14 Uhr.
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Neonazitreffen im Thinghaus, Grevesmühlen
Am 01.03.2015 fand im sogenannten „Thinghaus“ in Grevesmühlen die „2. Norddeutsche Bücherbörse“, eine Veranstaltung der Neonaziszene statt.
[HRO] Von Neonazis und anderen Rassist_innen – MVGIDA stoppen!
Der PEGIDA-Ableger in Mecklenburg-Vorpommern „MVGIDA“ ist von Neonazis dominiert. Das macht eine Inhaltliche Auseinandersetzung mit den vermeintlich „bürgerlichen“ Inhalten eigentlich überflüssig. Klar ist leider jedoch auch, dass in dieser Gesellschaft Sympathien für Parolen der Bewegung nicht nur bei Neonazis weit verbreitet sind. Deshalb soll die folgende Argumentation erläutern, welche rassistischen und nationalistischen Ansichten der gesamten PEGIDA-Bewegung zugrunde liegen, und weshalb es grade in Rostock zwingend notwendig ist, diese zu stoppen!
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MVGIDA in Rostock? Läuft nich‘!!
Am Sonntag wollen die Nazis von MVGIDA durch Rostock laufen. Grund genug auf die Straße zu gehen. Angesichts der gesellschaftlichen Entwicklungen dieser Tage ist es aber umso wichtiger, den Rassist_innen den Weg zu verlegen und ein deutliches Zeichen der Solidarität zu setzen!
[M-V/B] Löcknitz/Berlin: Waffenfund bei NPD-Politiker
Am Montag hat das Landeskriminalamt (LKA) Berlin Razzien wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz in Berlin und Löcknitz (Kreis Vorpommern-Greifswald) durchgeführt. Die Ermittlungen richten sich gegen den 50-jährigen Geschäftsmann und Gastronom Frank Dreblow, der in Löcknitz für die NPD in der Gemeindevertretung sitzt. Bei den Kommunalwahlen 2009 war er für die Partei angetreten. Bei der Durchsuchung seines Schrottplatzes, zu der die Polizei auch einen Hubschrauber und eine Drohne einsetzte, hatten die Einsatzkräfte offenbar zunächst das falsche Haus gestürmt.
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[Thiazi-Prozess] 7. Verhandlungstag
Der siebte Verhandlungstag im «Thiazi-Prozess» am Dienstag, den 17. Februar 2015, startet verspätet um 13 Uhr. Mit der zeitlichen Verlegung soll den Angeklagten die Möglichkeit eingeräumt werden, sich mit ihren Verteidiger_innen auf die bevorstehende Aussagen in der Einlassung abzustimmen. Richter Goebels eröffnet die Verhandlung mit den Worten: „Nach dem Wirrwarr der letzten Male wollen wir heute ein bisschen Struktur reinbekommen.“ Er bezieht sich damit auf die zum Teil inkonsistenten Aussagen Wagners und die inhalts- und strukturlosen Ausführungen, die Stetefeld und Schuster in ihrer Einlassungen am 27. und 28. Januar 2015 getätigt haben.
[HL] Mobi-Vortrag: »Antifa-Wandertag – MVGIDA ein Ende setzen!«
Aufruf: Was als ROGIDA in Güstrow mit einem Haufen betrunkener Neonazis und Anzeigen wegen Hitlergrüßen begann, hat sich unter dem Label MVGIDA zu einer wöchentlichen Nazidemonstration, abwechselnd in Schwerin und Stralsund, entwickelt.
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[Schwerin] Antifa-Wandertag — MVGIDA ein Ende setzen!
Was als ROGIDA in Güstrow mit einem Haufen betrunkener Neonazis und Anzeigen wegen Hitlergrüßen begann, hat sich unter dem Label MVGIDA zu einer wöchentlichen Nazidemonstration, abwechselnd in Schwerin und Stralsund, entwickelt.
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[Thiazi-Prozess] 5. und 6. Verhandlungstag
Am 27. und 28. Januar 2015 fanden zwei weitere Prozesstage im «Thiazi-Verfahren» vor dem Landgericht Rostock statt. Vor Beginn der Einlassung von Wagner, Schuster und Stetefeld, stellt Ruthenbergs Rechtsanwalt Junge einen Antrag. Diesem zufolge solle das Gericht u.a. verfügen, dass keine unverpixelten oder unverfremdeten Bilder in Foto- und Fernsehberichterstattungen vom Angeklagten Ruthenberg veröffentlicht werden. Alle weiteren Anwälte schließen sich dem Antrag an, mit der Ergänzung, diesen auch auf ihre jeweiligen Mandantinnen und Mandanten auszudehnen.