Freitag, 3. August 2018 | ab 21 Uhr | Altes Sportamt
Happy Birthday: 10 Jahre Basisgruppe Antifa – der Kommunismus ist immer noch nicht da.
Ja, wer hätte denn das gedacht!?
Freitag, 3. August 2018 | ab 21 Uhr | Altes Sportamt
Happy Birthday: 10 Jahre Basisgruppe Antifa – der Kommunismus ist immer noch nicht da.
Ja, wer hätte denn das gedacht!?
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In der Nacht zu Donnerstag hat es auf der Sielwallkreuzung einen Großeinsatz der Polizei gegeben. Eine Gruppe von jungen Leuten hatte dort Fußball gespielt. Als die Beamten sie aufforderten zu gehen, flogen Flaschen.
Die Einsatzkräfte in der Nacht zu Donnerstag auf der Sielwallkreuzung.Im Bremer Viertel gab es in der Nacht zu Donnerstag einen Großeinsatz der Polizei mit Unterstützung von niedersächsischen Einsatzkräften. Der Grund: Eine Gruppe junger Leute, so die Polizei Bremen, hatte auf der Sielwallkreuzung Fußball gespielt. Sie waren von der Breminale Richtung Sielwall gezogen und stoppten den Verkehr – unter anderem auch die Straßenbahnen. Als die Beamten gegen 1.45 Uhr anrückten, um die Kreuzung zu räumen, kam es zu Auseinandersetzungen. „Es herrschte eine sehr feindliche Grundstimmung gegenüber den Beamten“, sagte ein Polizeisprecher gegenüber dem WESER-KURIER. Es kam zu Schlägereien und einige Einsatzkräfte wurden unter anderem mit Flaschen beworfen, berichtete er. Continue reading
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Eine Stellungnahme zum Artikel „Ausländerextremismus nimmt in Bremen deutlich zu“ im WK vom 14.07.2018
Es ist zum wiederholten Male bezeichnend, wie die Redaktion dieser Zeitung – hier in Person des verantwortlichen Redakteurs Jürgen Theiner – die eigenen Ansprüche vorgeblich „objektiver und unabhängiger“ Berichterstattung in vielen Fällen ad absurdum führt. In diesem speziellen Wiederholungsfall allerdings ist nicht nur festzuhalten, dass hier klassische „Fake-News“ aka Lügen verbreitet werden, sondern der Artikel auch noch „freundliche Hilfestellung“ bei der Zielauswahl für türkische Nationalisten (bedeutet aktuell: das AKP-Regime) liefert. Die Kritikpunkte im Einzelnen:
Die Grundlage des ganzen Artikels stellt eine „Große Anfrage der CDU-Fraktion“ in der Bürgerschaft vom 29. Mai dar, die sich mit der Überschrift „Sicherheit in Bremen nicht durch ausländische Konflikte und importierten Extremismus gefährden“ (siehe unten) selbst schon als historisch ignorant und parteiisch outet, dazu gleich mehr. Continue reading
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Bürgerschaftswahl 2019
Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ plant, einen Landesverband zu gründen, um an der Bürgerschaftswahl 2019 teilzunehmen. Es besteht eine Verbindung zu rechten Aufklebern in Vegesack.
Am Glaszaun der Jacobs-University klebten zahlreiche fremdenfeindliche Parolen. Wie hier zu sehen steht dort normalerweise „willkommen“ auf vielen verschiedenen Sprachen.Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ plant, einen Landesverband in Bremen aufzubauen. Die Gründung soll noch innerhalb der nächsten vier Wochen erfolgen, sagt der Parteivorsitzende Sascha Krolzig auf Anfrage des WESER-KURIER. Gemeinsam mit Michael Brück führt er die Partei an. Continue reading
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Es droht die Straße
Seit Monaten protestiert eine Gruppe junger Geflüchteter für ihr Bleiberecht in Bremen. Einige sollen umverteilt werden. Hat der Protest Aussicht auf Erfolg?
Mit einem „Sit-In“ demonstrierte das Bündnis am Donnerstag vor der Bremer Innenbehörde.Es erinnert ein bisschen an Asterix: Eine Gruppe junger Geflüchteter hört nicht auf, Widerstand zu leisten – gegen ihre drohende Abschiebung, gegen die aus Ihrer Sicht unrechtmäßige Behandlung in Bremen, gegen den „Transfer“ in andere Städte, gegen eine unwissenschaftliche und entwürdigende Altersfeststellung. Seit Ende vergangenen Jahres demonstriert das Protest-Bündnis „Shut Down Gottlieb-Daimler-Straße“ (taz berichtete) gegen menschenunwürdige Bedingungen und für eine Perspektive in Bremen. Continue reading
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Mehrsprachiger Aufruf zum Aktionstag anlässlich des Jahrestages des Verbots von linksunten.indymedia.org
[25.08.] Wütend gegen Verbote – Aktionstag anlässlich des Jahrestages der Razzien zum Verbot von linksunten.indymedia.org
Nach den Riots zum G20 von Hamburg begann ein neuer Feldzug des deutschen Staates gegen „die Autonomen“. Zu Beginn der Repressionskampagne verbot das Bundesinnenministerium im Sommer 2017 die linksradikale Medienplattform linksunten.indymedia.org und ließ am 25. August mehrere Wohnungen und das Autonome Zentrum KTS in Freiburg im Breisgau durchsuchen. Seither existiert die Website nicht mehr. Zahlreiche Verfahren laufen gegen die Maßnahmen – der Staat wiederum strengt umfangreiche Ermittlungen gegen vermeintliche kriminelle Vereinigungen nach §129 aus der Region an – Linksunten wurde für sich auf der Basis des Vereinsgesetzes, also verwaltungsrechtlich illegalisiert.
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Nach Vorfall auf dem Bremer Marktplatz
Anfang Juli hatte beim Aufeinandertreffen von rechten und linken Demonstranten ein Mann den linken Arm nach oben gestreckt. Unklar ist, wer der Mann ist. Der „Frauenmarsch“ distanziert sich von ihm.
Die Teilnehmer des „Frauenmarsches“ wurden an ihrem Standort vor dem Hotel „Classico“ von linken Demonstranten umringt.Bei den Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten, die gegen den rechtsgerichteten „Frauenmarsch“ protestierten, und der Polizei Anfang Juli auf dem Marktplatz hatte eine Aktion für Aufregung gesorgt. Zwei Männer schüttelten sich im Umfeld der Teilnehmer des „Frauenmarsches“ die Hand, einer von ihnen erhob die linke Hand zu einer Geste, die an den Hitlergruß erinnerte. Ein Fotograf des „Weser-Reports“ hatte die Szene aufgenommen. Die Polizei ermittelt noch, wer die Personen auf dem Bild sind, und ob die Geste strafbar war. Der Hitlergruß und ihm ähnelnde Arm-Bewegungen sind in Deutschland verboten.
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Unbekannte haben illegal mehrere Haltestellen in der Bremer Neustadt plakatiert und machen gegen die Novellierung des Polizeigesetzes mobil.

„Bullenpeitsche“ – schon der Titel des Plakats lässt vermuten, dass sich der folgende Text gegen die Polizei richtet. Am Donnerstag sind in der Neustadt Plakate aufgetaucht, auf denen Unbekannte eine Novellierung des Polizeigesetzes verurteilen und indirekt zu Gewalt aufrufen. Auch das Urteil im NSU-Prozess wird kritisiert. Die „Wandzeitung gegen das neue Polizeigesetz“ klebt derzeit an mehreren Haltestellenhäuschen – unter anderem im Buntentorsteinweg. Darin werden nicht nur die beteiligten Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft für ihre Politik angegriffen, am Ende fordern die Urheber des Textes auch aktiven Widerstand der Bevölkerung. Unter anderem heißt es dort: „Was wir brauchen, ist unkontrollierte Bewegung, die sich die Straße und die Mittel nimmt, die sie braucht, ohne um Erlaubnis zu bitten“.