„AfD schreibt Brief an Christian Weber“

kopiert aus dem Weser Kurier

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz hat sich in einem offenen Brief an den Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber (SPD) gewandt, um sich über Störungen während einer AfD-Veranstaltung zu beschweren.

Auch einen Monat später sorgt eine Veranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion in der Bremischen Bürgerschaft für Diskussionen: Nachdem die Bürgerschaft zuletzt Konsequenzen gezogen und künftig Veranstaltungen Dritter in den Räumen des Landesparlaments untersagt hat, hat sich nun der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz in einem offenen Brief an den Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber (SPD) gewandt. Darin hat er sich über die Proteste und Störungen der Veranstaltung beschwert.

Continue reading

„Klare Kante gegen ‚Neue Rechte'“

kopiert von buten & binnen

Mäurer meldet bei Innenministerkonferenz Thema Rechtsextremismus an // Ziel: Innenminister sollen politisches Signal senden // Landesämter für Verfassungsschutz müssten Informationen über neurechte Bewegung liefern


Innensenator Ulrich Mäurer und Landesverfassungsschutzchef Dierk Schittkowski wollen die „Neue Rechte“ näher unter die Lupe nehmen lassen.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) will bei der kommenden Sitzung der Innenministerkonferenz einen Antrag einbringen, mit dem er den Fokus auf die Gruppierungen der „Neuen Rechten“ lenken will. Mäurer fordert demnach eine zeitnahe Analyse der Gruppierungen und ihres Vorgehens.

Continue reading

VA: „Lampedusa-Hamburg“

Das Bremen Offener Montag Plenum lädt ein:
Lampedusa-Hamburg Veranstaltung
(mit Ali Ahmed Abitalib)

Montag, 3. Dezember 2018 | 19:30 Uhr | Paradox

Seit 2011 kämpft die Gruppe Lampedusa in Hamburg um ihre Grundrechte. Wie ist der Stand heute?

Lasst uns diskutieren über:
– soziale Bewegungen und die Zivilgesellschaft
– Migration Heimat

Es ist möglich in Deutschland etwas zu erreichen!
Es gibt gute Sachen, die uns helfen können

Unser Ziel ist es, eine neue Kultur und Mentalität des Zusammenlebens von Geflüchteten, Migrant*innen Gemeinschaften und den Gesellschaften in Europa zu schaffen – eine neue Verknüpfung des Wissens, der Talente und Erfahrungen aller unterschiedlicher Kulturen. Ein Leben in dem Kunst, Musik, Theater, Bildung und Sport im Mittelpunkt des täglichen Lebens sind. Wir können unsere Sicht teilen, unsere Praktiken und Erfahrungen, das Verhältnis zu sozialen Bewegungen, der Gesellschaft und zur Regierung und Autoritäten. Und ebenso zu Strukturen der Selbstorganisierung und Selbstermächtigung/Empowerment zwischen uns Geflüchteten. Wir wollen sowohl Probleme analysieren wie Rassismus, Diskriminierung oder erzwungene Vereinzelung als auch die Erwartung der Assimilierung/Angleichung mit der wir konfrontiert werden. Continue reading

Make your Couch a Soli-Couch!

Der Aufruf des Gottlieb-Daimler-Bündnisses ist immer noch aktuell: Gottlieb-Daimler-Aktivist*innen suchen Zimmer!
Es geht nicht ohne Geld – das Bündnis braucht dringend Spenden. Steht bei Euch manchmal ein Gästezimmer leer? Kennst Du Menschen, die dauerhaft Platz im Haus haben und für ein paar Monate eine Person solidarisch aufnehmen würden? Wenn Ihr Angebote oder Fragen habt, meldet euch gerne bei uns per Mail: shut-down-gottlieb-daimler[ät]free-migration.org

VA: „Herrschaftsfrei die Re_Produktion organisieren“

Mittwoch, 5. Dezember 2018 | 19 Uhr | Umsonstladen

Das ist ein Teil unserer eigenen, offenen Utopie, die die Ökonomie als Herrschaftsform hinter sich lässt. Utopie bedeutet für uns nicht, die Hoffnung auf morgen zu verschieben, sondern ist Anregung und Kraftquelle hier uns jetzt aktiv zu sein. Nur wenn wir heute schon lebendige Ansätze und radikale Alternativen umsetzen, kann es in einer sozialen Revolution dazu kommen, dass Herrschaft und ‚warenproduzierendes Patriarchat‘ nicht wiederhergestellt werden.

Wenn mit der gesellschaftlichen Transformation nicht die Abspaltungen überwunden werden, wird u.a. die Ökonomie dazu tendieren, die Herrschaft wieder aufzurichten. Wir wollen uns mit euch darüber auseinandersetzen, warum wir darauf plädieren, uns gesellschaftlich von Ökonomie, Geld und Eigentum zu befreien, und was das ganz andere an einer Orientierung auf die gemeinsame Re_Produktion ist.

1. Ökonomie und HERRschaft
2. Unsere Lebensgrundlagen auf der Erde ertragen Ökonomie und HERRschaft nicht länger – act now!
3. Herrschaftsfrei die Re_Produktion organisieren

Zur ganzen Veranstaltungsreihe findest du mehr unter: we.riseup.net/geldundeigentumabschaffen

„Brachen bleiben brach“

kopiert aus der taz

Kein Platz für alternatives Wohnen

Die Bauwagen-Initiative Ölhafen wurde wieder mal vertrieben und parkt nun an der Uni. Zuletzt belebte sie den Europahafen. Das Areal dort bleibt noch länger ungenutzt.


Die Lage am Stadtrand ist nur scheinbar idyllisch

Nun ist die vergiftete Brache am Rande der Überseestadt also wieder leer, ungenutzt und unbewohnt. So, wie seit sehr vielen Jahren schon. Die Wagenburg-Crew „Ölhafen“, die das Gelände am Europahafen Ende Oktober besetzt hatte, ist am Sonntag erneut umgezogen. Sie hat sich fürs Erste nahe der Universität angesiedelt, an der Ecke von Otto-Hahn-Allee und Konrad-Zuse-Straße, am Ende einer langen, von vielen Autos und Baumschösslingen gesäumten Einbahnstraße. Im Bauressort ist man „ausgesprochen zufrieden“ über diese Entwicklung, wie Ressortsprecher Jens Tittmann gestern sagte.

Continue reading

„Demaskierter Populismus“

kopiert aus der taz

Bürger in Wut betreiben Richterschelte

Die Bürger in Wut beklagen vermeintlich laxe Strafen und milde Urteile der Bremer Gerichte. Justizsenator, Richterbund und Fachpolitiker*innen widersprechen.


Muss sich gegen rechtspopulistische Stimmungsmache wehren: Justitia

Viel Kritik ernten die Bürger in Wut (BiW) mit populistischer Richterschelte. Sowohl Justizsenator Martin Günthner (SPD) als auch der Richterbund und Fachpolitiker*innen der übrigen Parteien kritisierten eine Äußerung des BiW-Abgeordneten Klaus Remkes. Der hatte im Weser-Kurier von einer „laxen Spruchpraxis“ an Bremer Gerichten gesprochen, deren Milde die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats gefährde – obwohl die Studie, auf die er sich beruft, das gar nicht hergab (siehe Kasten).

Continue reading

„Esso gibt Besetzern Zeit“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die sogenannte Ölhafen-Crew hat am Reformationstag ein Gelände des Öl-Konzerns Esso in der Überseestadt besetzt. Das Unternehmen droht mit Klagen, nun wird die Gruppe wohl weiterziehen. Wohin, das ist offen.


Die Ölhafen-Initiative muss das Esso-Gelände in der Bremer Überseestadt verlassen.

Der Öl-Konzern Esso räumt der sogenannten Ölhafen-Crew bis Montag Zeit ein, das besetzte Gelände des Unternehmens in der Bremer Überseestadt zu verlassen. Bis dahin sollen die Besetzer das Areal an der Stephanikirchenweide verlassen, ansonsten wolle Esso rechtliche Schritte einleiten – darauf einigten sich der Konzern und die Ölhafen-Crew. „Wir hoffen, dass sie sich an das Versprechen halten“, sagte Stephan Voigt, Sprecher des Unternehmens. Ein Mitglied der Ölhafen-Crew sagte, dass man wie verabredet die Fläche fristgerecht verlassen werde. „Eine Konfrontation ist nicht unser Ziel“, sagte er.

Continue reading

Film: „Möglichst freiwillig“

Film und Gespräch

Donnerstag, 22. November 2018 | 18 Uhr | City46

Nach dem Willen der ­Bundesregierung sollten Ausreisepflichtige Deutschland verlassen. Und zwar am besten: »Möglichst freiwillig«.

Ein Film über Freundschaft, Schule, Abschiebung, Migration, Roma, Rassismus, Deutschland, Mazedonien, Armut, Hoffnung.
Zijush ist 13 Jahre alt, als er Deutschland verlässt. Er muss mit den Eltern und seiner Schwester zurück in die mazedonische Hauptstadt Skopje. Seine Freunde und Freundinnen in Bremerhaven wollen das nicht akzeptieren. Weil Zijush in Mazedonien noch nicht wieder in die Schule geht, rufen sie ihn an – und holen ihn per Smartphone zurück in den Unterricht.
Der Film folgt Zijush nach Skopje. Begleitet seine Lehrerin, die ihren Schüler in der mazedonischen Hauptstadt besucht. In Skopje wird Zijush angegriffen, weil er Roma ist. Continue reading