„Kamera 7 zeigt den Tathergang“

kopiert aus der taz

Anschlag auf Bremer AfD-Politiker

Der AfD-Politiker Frank Magnitz wird überfallen. Die Polizei sucht vor Ort nach Spuren – und revidiert schon am Abend zentrale Angaben der AfD.


Die Polizei am Tatort in Bremen

Der Regen hätte das Blut an jeder anderen Stelle weggewaschen. Doch es ist noch da. Mehrere rote Flecken zeugen am Dienstag auf dem Gelände des Bremer Thea­ters vom Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten und Bremer Landesvorsitzenden Frank Magnitz am Vortag. Hier, an einem Durchgang am hinteren Ende des Theatergeländes, sind zwischen zwei Laderampen etwa zehn Meter des Wegs überdacht. Tagsüber fällt Licht durch die Deckenfenster, nachts ist es trotz einiger Leuchten eine eher dunkle Ecke. An der einen Seite lagern – wohl aus der Requisite – Holzrahmen, ein Müllsack, eine Gartenbank. Keine Absperrung, keine Streifenwagen sind am Dienstagmittag am Tatort zu sehen.

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Veranstaltungsreihe: „Repression und Widerstand in Türkisch-Kurdistan“

Das Herzstück der Reihe ist eine Podiumsdiskussion am 25.01. mit Fans des von Repression gebeutelten kurdischen Fußballvereins Amedspor, die im Rahmen einer Deutschlandtour auch einen Stop in Bremen machen werden.
Bereits drei Tage zuvor am 22.01. wird der Politikwissenschaftler Mahir Tokatlı über die antipluralistische Konstitution der türkischen Republik referieren, damit die Berichte der Fans von Amedspor in einen größeren politischen Zusammenhang eingeordnet werden können.
Da Fußball nicht alles ist und der Widerstand in Kurdistan auf vielen Ebenen stattfindet, wird die Aktivistin und Wissenschaftlerin Münevver Azizoğlu Bazan am 08.02. einen Überblick über Geschichte und Praxis der kurdischen Frauenbewegung geben.

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„Stadt braucht Subkultur“

kopiert aus der taz

Wieder mal wurde der Wagenplatz Ölhafen von einer Fläche verwiesen. Daniel Schnier von der Zwischenzeitzentrale über die Taktik der Stadt und die fehlende Militanz der Bewohner.


Noch im Sommer stand sie hier in der Neustadt: Wagenplatzgruppe Ölhafen.

taz: Herr Schnier, wieso musste die Wagenplatzgruppe Ölhafen zum fünften Mal umziehen?

Daniel Schnier: Der Ölhafen sucht einen Ort mit einer vier- bis fünfjährigen Wohnsicherheit. Diese Absicherung will die Stadt aber nicht gewährleisten. Sie gibt der Gruppe keine Aussicht auf eine längerfristige Daseinsberechtigung. Außerdem wünschen sich die Bewohner*innen einen Ort in Innenstadtnähe – auch das will die Stadt nicht leisten.

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MagnitzTerror: Die richtige Tat zur richtigen Zeit?

Nach Aussage des AfD Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, wurde er selbst am Montag morgen in einem dunklen Hof zusammengeschlagen. Entgegen der auf allen Kanälen ventilierten Empörung, will ich mögliche positive Effekte dieses Vorfalls zur Diskussion stellen.

Who the Fuck is M?

Im letzten Jahr bin ich Magnitz während einer Sitzung des Beirats einer besseren Bremer Wohngegend begegnet, welche die Einrichtung einer betreuten Wohngemeinschaft für straffällig gewordene Jugendliche zum Gegenstand hatte. Den Jugendlichen wird durch solche „Angebote“ ein Ausweg aus dem Knast eröffnet. Magnitz hat die Gelegenheit genutzt vor etwa 100 besorgten Bürgern, nach der mutmaßlichen Nationalität der Jugendlichen zu fragen, nur um die Antwort gleich selbst zu geben. Denn Magnitz weiß: Kriminelle Ausländer zerstören unser Land. Ich habe seitdem keinen Zweifel daran, dass der ehemalige DKPler eine Tracht Prügel verdient hat.

Es geht aber selbstverständlich nicht darum, ob Magnitz Schläge verdient hat, es geht nicht darum ob er ein guter oder schlechter Mensch ist, so wie es auch ganz egal ist wer die unbekannten Schläger waren und aus welchen Motiven sie gehandelt haben. Wer die Tat bewerten will, muss die Frage beantworten ob die von der Prügel ausgehende Wirkung den negativen Effekt der Gewalt aufwiegen kann.

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„Bremer AfD: Wahlkampf an der Wohnungstür“

kopiert aus dem Weser Kurier

Kleiner Etat, viel Gegenwind: Trotz widriger Umstände will die Bremer AfD in den nächsten Monaten einen erfolgreichen Wahlkampf bestreiten. Kern der Strategie ist eine intensive Haustürkampagne.

Was ist Bremen für die AfD? Frank Magnitz lässt sich ein wenig Zeit für die Antwort, dann findet er ein stimmiges Bild. „Bremen ist für die AfD ein schwieriges Pflaster“, sagt der Landesvorsitzende der Rechtsaußenpartei.

In der Tat. Im kleinsten Bundesland hat die Alternative für Deutschland bisher nicht viel gerissen. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 zog sie ins Landesparlament ein, zerlegte sich danach aber gleich wieder. Von den damals vier Abgeordneten wandten sich drei von der Partei ab, und der einzige verbliebene Mandatsträger Alexander Tassis fiel bei der Parteiführung in Ungnade, sodass er heute keine Rolle mehr spielt. Schlagzeilen machte der Landesverband eigentlich nur durch innerparteiliche Querelen und zuletzt durch Probleme mit seinem vom Verfassungsschutz beobachteten Jugendverband.

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„Afghanistan ist auch von Dänemark aus nicht sicher“

Abschiebeskandal in Bremen

Seit einigen Wochen bahnt sich in Bremen ein migrationspolitischer Skandal an: Navid, einem jungen Afghanen, droht eine so genannte Kettenabschiebung aus Bremen über Dänemark nach Afghanistan. Und das obwohl er seit seiner frühen Kindheit mit den Folgen einer Polioerkrankung sowie einer mangelhaft durchgeführten Operation zu kämpfen hat und daher gesundheitlich stark eingeschränkt ist.

Jetzt haben wir eine Kampagne gestartet, die am Montag mit einer Pressemitteilung und der Petitionsseite (navid-stays.de) startet. #NavidStays ist eine von Seebrücke Bremen initiierte Kampagne, die sich gegen Abschiebungen generell und Kettenabschiebungen im Speziellen richtet. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen von dem Fall Kenntnis nehemen und sich im Falle einer Zuspitzung der Situation für Navid einsetzen. Also unterstützt uns so gut ihr könnt. Medial via Facebook (https://m.facebook.com/navidstays), auf unseren Kampagnentreffen in der Buchte (13.01./15h) oder bei kommenden Aktionen. Und vorallem, lest weiter und erzählt euren Freund*innen von Navid!

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„Bremen könnte Flüchtlinge von Rettungsschiff ‚Sea Watch‘ aufnehmen“

kopiert von buten&binnen

Bremen ist bereit, Flüchtlinge vom Schiff „Sea Watch 3“ aufzunehmen. Allerdings müssten Bundesbehörden die Aufnahme einleiten, heißt es von der Senatspressestelle.

Das Rettungsschiff „Sea Watch 3“ ist seit mehreren Wochen mit 32 Flüchtlingen an Bord auf See unterwegs. Denn bisher hat die Crew keinen sicheren Hafen gefunden, in den man einlaufen könnte. Vor diesem Hintergrund und den Schwierigkeiten anderer privater Seenotretter hat die Seebrücke Bremen einen Offenen Brief an Bremens Bürgermeister Carsten Sieling geschickt.

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#RiseUp4Rojava

Aufruf zu globalen Aktionstagen am 27. und 28. Januar 2019

#RiseUp4Rojava – Verteidigen wir gemeinsam die Revolution

Am 27. Januar, vor genau vier Jahren, wurde die Stadt Kobane im Norden Syriens, nach monatelangen erbitterten Gefechten von den mutigen KämpferInnen der YPJ und YPG aus den Händen der Mörderbanden des sog. Islamischen Staates befreit. Damals strömten wir millionenfach, Tag für Tag, Woche um Woche auf die Straßen um unsere Solidarität mit dem Widerstand kundzutun und die Welt zum Handeln zu bewegen. Die pausenlosen und kraftvollen Aktionen außerhalb des Mittleren Ostens gaben den kämpfenden GenossInnen Mut und Moral und zwangen auch die Staaten zum handeln. Die Wochen des Widerstands wurden zum Symbol des Willens, der Kraft und der Hoffnung, welche von der jungen Revolution in Rojava in die Welt gesandt wurde. Ihre Ideen von direkter Demokratie, einer ökologischen und kollektiven Ökonomie und der Befreiung der Frau, sind mit dem historischen Widerstand von Kobane auf der ganzen Welt bekannt geworden. Kobane wurde zum Symbol internationaler Solidarität und des gemeinsamen Kampfes – unserer Solidarität über Grenzen und ideologische Unterschiede hinweg, als DemokratInnen, SozialistInnen, FeministInnen und UmweltaktivistInnen. Es vereinten sich die vielen emanzipatorischen Kräfte zu einer Stimme zur Verteidigung Kobanes. Und somit ist die Revolution in Rojava zu einem untrennbaren Teil der Geschichte dieser Kräfte auf der ganzen Welt geworden.

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Keine Neujahrspost für die AfD

Am Montag und Dienstag wurden im gesamten Stadtgebiet mehrere Briefkästen, Zigarettenautomaten und die Heckscheibe eines Autos aufgesprengt. Bei den Explosionen entstand erheblicher Sachschaden. (…) Einer der beschädigten Briefkästen befand sich in der Helgolander Straße. Hier sprengten Unbekannte in der Nacht zu Dienstag den Briefkasten des Parteibüros der AfD auf. Die Täter flüchteten unerkannt. Da benachbarte Briefkästen unberührt blieben, kann eine politisch motivierte Tat nicht ausgeschlossen werden. (…)

kopiert aus der Polizeipresse

It’s Friday I’m in Laden! IV

Auch 2019 geht’s weiter mit unserer Reihe „It’s
Friday I’m in Laden
„, welche von unterschiedlichen Gruppen getragen wird. Jeweils ab 19:00 Uhr wird der Abend unterschiedlich gestaltet. Ob Klönabende mit bestimmten Themen oder Vorträge oder beides in einem: es lohnt sich auf jeden Fall am Freitag Abend einfach mal im Infoladen reinzuschauen!
Und das erwartet euch im Januar:

4. Januar
Infoladen Darts-Date: Darts, Drinks und Double-Trouble im Pauli-Pally
by Infoladen-Crew

11. Januar
gemütliches Beisammensein mit Waffeln und Punsch
by feminists forward

18. Januar
Von der europäischen Öffentlichkeit großteils unbemerkt hat die Bevölkerung von Burkina Faso vom 30. auf 31. Oktober 2014 das diktatorische Regime von Präsident Blaise Compaoré gestürzt. Mit «Revolution mit bloßen Händen. La trajectoire d’un peuple. Le Burkina Faso“ haben Moussa Ouédraogo und Hans-Georg Eberl diesem Aufstand ein Denkmal gesetzt. Film in französischer Sprache mit deutschen Untertiteln. Anschließend Publikumsgespräch mit Hans-Georg Eberl.
by Interventionistische Linke

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