Am Samstag, den 5. Dezember werden wir im Zuge des beginnenden Rondenbarg-Prozesses ergänzend zum Aktionstag am 28. November eine bundesweite Soli-Demo in Hamburg auf die Beine stellen. Es geht um ein klares Zeichen gegen Vereinzelung und Passivität für eine praktische und kollektive Solidarität – das muss heißen nicht nur symbolisch über Stadtgrenzen hinweg zusammenzustehen, sondern vor allem in gemeinsamer Aktion auf der Straße! Es ist höchste Zeit!

Samstag, 5. Dezember 2020 | 16 Uhr | Hauptbahnhof Hamburg

– Für die Demo werden wir eigenständig Maßnahmen zum Gesundheitsschutz organisieren. Die Notwendigkeit einer starken praktischen Antwort auf die staatlichen Angriffe steht für uns ebenso außer Frage, wie ein verantwortlicher Umgang in Bezug auf das Pandemiegeschehen. Konkreteres dazu in kommender Zeit auf unserem Blog.

– Gemeinsame Anreisen aus Berlin, München und Stuttgart.
Weitere Anfahrten und Details folgen in Bälde
– Meldet euch, wenn ihr unterstützen, oder eine gemeinsame Anfahrt veröffentlichen wollt!

Gemeinschaftlicher Widerstand gegen ihre Klassenjustiz!

Bundesweite Demo am 5. Dezember für Solidarität mit den Betroffenen der G20-Repression

Der G20 Gipfel in Hamburg liegt über drei Jahre zurück. Die leeren Versprechen der Mächtigen von damals sind längst schon vergessen. Nicht vergessen ist der Widerstand gegen das Treffen der weltweiten kapitalistischen Eliten. Zehntausende waren auf den Straßen, um Protest gegen ihr System globaler Ausbeutung und Unterdrückung und auch gegen die Belagerung der Stadt durch brutale und hochgerüstete Polizeikräfte durchzusetzen. Und es ist noch nicht vorbei:

Noch immer verfolgt der Staat diejenigen, die im Sommer 2017 gegen den Gipfel auf die Straße gegangen sind. Nach etlichen Verfahren und Haftstrafen in den letzten Jahren, steht nun der „Rondenbarg-Prozess“ an. Ein Gerichtsprozess, mit dem eine spontane Demonstration, die während des Gipfels durch einen brutalen Polizeiangriff aufgelöst wurde, als Ganzes unter Strafe gestellt werden soll.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg und eine eigens eingerichtete Sonderkommission arbeiten unter Hochdruck daran, Schuldige dafür zu präsentieren, dass der Widerstand in Hamburg trotz ausufernder Polizeigewalt nicht vollständig unter Kontrolle gebracht werden konnte. Das Rondenbarg-Verfahren mit insgesamt über 80 Angeklagten aus dem gesamten Bundesgebiet ist nicht nur wegen seiner Größe ein einmaliger Angriff auf die linke Bewegung. Ohne dass Einzelnen konkrete Straftaten nachgewiesen werden konnten, geht der Staat mit voller Härte gegen alle vor, die sich im Umfeld der Demo aufhielten. Das hieß für einen Teil der Betroffenen monatelange Untersuchungshaft, Hausdurchsuchungen und polizeilicher Druck gegen die Arbeitsstelle. Im anstehenden Prozess stehen fünf Minderjährige aus dem Kreis der Angeklagten vor Gericht. Das Verfahren kann daher ganz im Sinne der Staatsanwaltschaft unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Im stillen Kämmerlein soll hier ein Präzedenzfall geschaffen werden, der darauf abzielt, ein kollektives selbstbestimmtes Auftreten in der Öffentlichkeit zur Straftat zu machen!

Es geht um die Wiederherstellung der angekratzten staatlichen Autorität und Souveränität, mit der der SPD-Bürgermeister und jetziger Kanzlerkandidat Scholz und Konsorten großspurig einen kontrollierten Verlauf des Gipfels ankündigten. Das Mittel ist eine politisch motivierte Rachejustiz, die einschüchtern und abschrecken soll. Die bisherigen Gerichtsurteile gegen Beteiligte oder vermeintlich Beteiligte der Proteste sprechen genau diese Sprache: Sie sind unverhältnismäßig hoch und stützen sich anstatt auf Beweise auf die politische Haltung der Angeklagten. Polizeigewalt verschwindet dabei im Hintergrund.

Die Verfolgung der Protest-Aktionen ist der eine Strang staatlicher Angriffe. Dass es den Behörden darüber hinaus darum geht, der linken Bewegung im Nachgang des G20 einen nachhaltigen Schlag zu verpassen, zeigen die aktuellen Ermittlungen gegen tatsächliche oder nur vermutete linke Strukturen nach den §§129. Es geht um sogenannte Vereinigungsverbote und vor allem um die Kriminalisierung und Überwachung aller politischen Aktivitäten, die damit in Zusammenhang gebracht werden. So stürmten Polizeitrupps teils mit SEK-Unterstützung in den vergangenen Monaten medienwirksam zahlreiche Wohnungen, Läden, Autos und Arbeitsstellen. Getroffen hat es Linke in Berlin und Athen, deren angebliche „kriminelle Vereinigung“ schwerpunktmäßig mit einer Polizeikontrolle in Hamburg im Vorfeld des Gipfels begründet wird. Und auch im großangelegten Verbotsverfahren gegen den „Roten Aufbau Hamburg“ geht es um den Aufruf zu und die Teilnahme an den Gipfelprotesten.

Es sind aber nicht nur Polizei und Justiz, die dafür sorgen, dass der Widerstand gegen den Gipfel aktuell bleibt. Es ist die Politik der G20 selbst. Die tiefe kapitalistische Krise, die sich vor uns aufbaut, ist nicht das Produkt eines Virus. Sie ist Auswuchs dieser Wirtschaftsordnung, in der die Politik ganz auf Seiten der Banken und Konzerne steht, die gerade jetzt verstärkt um die Verteidigung ihres Besitzes, um Einflusssphären und günstige Ausbeutungsbedingungen von Mensch und Natur konkurrieren. Die G20 Staaten und ihre Konzerne kontrollieren dabei fast 90% der globalen Wirtschaftsleistung. Schon auf ihrem Gipfeltreffen vor drei Jahren haben die G20-Vertretungen bewiesen, dass sie sich ihrer Aufgaben voll und ganz bewusst sind: Vereinbart wurde unter anderem, dass ausgewählte afrikanische Staaten unter der Voraussetzung, dass sie ihre Wirtschaft weiter privatisieren, deregulieren und für ausländisches Kapital öffnen, mit Krediten unterstützt werden. Das Patentrezept für absolute Abhängigkeit und Krisenanfälligkeit. Und auch die ihnen angeblich so wichtigen Klimaziele blieben unverbindlich genug, um keinen größeren Energiekonzern unter Druck setzen zu müssen, während die USA und die Türkei es konsequenterweise vorzogen, sich nicht einmal oberflächlich hinter gemeinsame Ziele zu stellen. In ihrem Sinne ein voller Erfolg. Der Treibhausgas-Ausstoß der G20-Staaten steigt weiter, das Ziel des Pariser Klimaabkommens, die Erderwärmung auf 1,5°C im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen, bleibt ein Akt ohne Akteure. Zur aktuellen internationalen Zusammenarbeit der Staatenrunde gehört der Massenmord an Geflüchteten und das Lagersystem an Europas Außengrenzen genauso wie die von verschiedenen Seiten befeuerte Kriegspolitik in Libyen und Syrien. Das Motto ihres diesjährigen Online-Treffens könnte zynischer kaum sein: „Chancen des 21. Jahrhunderts für alle realisieren“

Der Widerstand gegen die G20, gegen die offen zur Schau gestellte Macht dieses untragbaren Gesellschaftssystems, ist Angelegenheit von uns allen: Allen, die sich für eine gesellschaftliche Zukunft einsetzen, die von unten entwickelt wird, von denjenigen die heute nicht am Drücker der Macht, in den Chefsesseln und Privatjets sitzen. Allen, die sich dafür einsetzen, dass die natürlichen und gesellschaftlichen Reichtümer nicht weiter für den Profit der Wenigen, sondern für das Wohl der Vielen eingesetzt werden.

Was als Alternative zu diesem System nur in internationalen Kämpfen erreicht werden kann, beginnt für uns im Kontext des G20 in Hamburg vor der eigenen Haustüre: Mit der Verteidigung der damaligen Proteste und Aktionen gegen die bürgerliche Justiz, indem wir uns hinter und vor die jetzt Angeklagten stellen! So vielfältig wie die Aktionen des Widerstandes damals waren, so flächendeckend wie der Staat gegen all seine Teile vorgegangen ist, gegen Demoteilnehmer*innen, Journalist*innen, Anwohner*innen und Kulturschaffende, so breit sollten wir uns auch jetzt aufstellen.

Der Anlass ist der Beginn des Rondenbarg-Verfahrens, der Grund sind die Angriffe des Staates auf den gesamten G20-Widerstand, die unzähligen Verletzten, Inhaftierten und die Angeklagten und Verurteilten weiterer Verfahren. Ob Elbchaussee, Rondenbarg oder Welcome-to-Hell Demo. Grund sind die Verbotsverfahren, öffentlichen Diffamierungen und Gesetzesverschärfungen zur Einschränkung zukünftiger Proteste im Nachgang. Die Perspektive ist eine vielschichtige Bewegung, die für ihr Recht auf Demonstrationen und Straßenpräsenz kämpft – vor Gericht, vor allem aber in aller Öffentlichkeit. Für eine linke Bewegung, die handlungsfähig bleibt und für die Legitimität der eigenen Politik streitet.

Es ist höchste Zeit für ein gemeinsames Signal! Lasst uns Solidarität zeigen und deutlich machen, dass die Straßen der Städte nicht den Staatschefs und ihrer Polizei gehören!

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Die Angeklagten gehören zu den ca. 200 Demonstrant*innen, die am Morgen des 7. Juli 2017 in der Straße Rondenbarg in Hamburg-Bahrenfeld von einer BFE-Einheit ohne Vorwarnung angegriffen wurden, als sie auf dem Weg zu Blockadeaktionen waren. Bei diesem Angriff wurden zahlreiche Aktivist*innen verletzt, elf von ihnen schwer.

Das staatsanwaltliche Konstrukt sieht nicht vor, individuelle strafbare Handlungen nachzuweisen. Allein die Anwesenheit der Beschuldigten vor Ort genüge, um ein gemeinsames Tathandeln zu unterstellen, was für eine Verurteilung ausreiche. So werden auch den Beschuldigten keine konkreten Straftaten zugeordnet. Falls sich diese Rechtsauffassung durchsetzen sollte, wäre künftig jede Teilnahme an einer Demonstration mit enormen Kriminalisierungsrisiken verbunden. Straftaten Einzelner könnten so allen vor Ort befindlichen Personen zugeschrieben werden.

Weil das Landgericht Hamburg die jüngsten Beschuldigten ausgesucht hat, kann die Öffentlichkeit von dem Verfahren ausgeschlossen und somit die Begleitung durch solidarische Unterstützer*innen und kritische Presse im Gerichtssaal unterbunden werden. Der anstehende Prozess bedeutet einen massiven Eingriff in die Lebensgestaltung und Perspektiven der jungen Aktivist*innen, der die ohnehin schon enorme Belastung durch die eigentliche Repressionsmaßnahme verschärft. Einmal wöchentlich müssen die Genoss*innen, die in verschiedenen Städten leben, ab Ende 2020 zu dutzenden Verhandlungstagen nach Hamburg fahren. Damit wird es über einen unabsehbar langen Zeitraum unmöglich, geregelte Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisse aufrecht zu erhalten. Als Prozessauftakt plant das Gericht derzeit den 3. Dezember 2020.

„Von Anfang an war es skandalös, wie die Hamburger Polizei nach ihrem blutigen Angriff gegen die Demonstration im Rondenbarg die Vorgänge uminterpretiert hat“, erklärte Anja Sommerfeld vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. „Die Aktivist*innen, von denen etliche nach dem brutalen Einsatz im Krankenhaus behandelt werden mussten, sehen sich seither massiver staatlicher Repression ausgesetzt. Dass nun den Jüngsten die berufliche Perspektive zunichte gemacht werden soll, indem sie ab Dezember aus dem gesamten Bundesgebiet regelmäßig zu den ohnehin belastenden Prozessterminen nach Hamburg fahren müssen, obwohl ihnen keinerlei konkrete Straftaten vorgeworfen werden, ist schlichtweg nicht hinnehmbar. Die Rote Hilfe e.V. fordert die umgehende Einstellung dieser offensichtlich politisch motivierten Verfahren und steht solidarisch an der Seite der Betroffenen.“

Pressemitteilung des Bundesvorstands der Roten Hilfe e. V.

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Am Freitag, den 10. Juli 2020, soll das Urteil im sogenannten Elbchaussee-Prozess verkündet werden. Über 1,5 Jahre wurde darum gerungen, die 5 Angeklagten aus Frankreich sowie Frankfurt und Offenbach in Kollektivhaftung für die bloße Teilnahme an einer Demo während des G20-Treffens zu nehmen. Die Handlungsmöglichkeiten, die ein derartiges Urteil schafft, bringen die Backen der Justiz auch ohne Feuer zum glühen. Wen überrascht es, dass bisher kein einziger Bulle für die Prügelorgien während des Gipfels zur Rechenschaft gezogen wurde?

Im Verlauf des Prozesses war die Staatsanwaltschaft stets bemüht, das Geschehen auf der Elbchaussee zu entpolitisieren. Doch zeigt die Verbissenheit der Repressionsorgane nur, dass die Menschen, die am Freitag, den 7.7.2017, auf der Elbchaussee demonstrierten die Bestie getroffen haben. Sie haben die Wut auf die Mächtigen und Profiteur_innen der G20 in die Viertel der Reichen getragen.

Wir solidarisieren uns mit den 5 Angegklagten und allen weiteren von der Repressionskeule nach dem G20 Betroffenen, insbesondere mit den im Juli 2017 aus anderen Ländern angereisten Genoss_innen und Gefährt_innenn und mit den Betroffenen der Rondenbarg-Anklagen. Wir vergessen auch sicher nicht die Repression gegen die drei von der Parkbank und dass zwei von ihnen mittlerweile schon seit einem Jahr in U-Haft gesperrt sind.

Aus diesem Grunde rufen wir euch auf, zur angemeldeten solidarischen Demo am 10.7.2020 zu kommen. Wir wollen auf den Wegen der Querulant_innen wandeln, als Zeichen, dass sie nicht allein sind.

Startpunkt: 17 Uhr Elbchaussee (Hamburg) Höhe Donnerspark, Endpunkt IKEA / Neue Große Bergstraße.
Bitte achtet auf das Vermummungsgebot!

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Die Klassenjustiz versucht sowohlin Hamburg als auch in Athen mit absurder Beweisführung und der Androhung langer Haftstrafen an Einzelnen die widerständige, linksradikale Bewegung zu unterdrücken und zu brechen! Dies wird vor allem mit den Prozessen gegen Loic, den vier weiteren Genoss*innen, und den Dreien von der Parkbank deutlich. In Griechenland wurde unter anderem der politisch motivierte Prozess gegen die beidenRouvikonas-Mitglieder Giorgos Kalaitzidis und Nikos Matarangas eröffnet . Ihnen soll der Mord an einem Mafiosi angehängt werden. In den unzähligen weiteren Prozessen gegen Antifaschist*innen und Anarchist*innen, zeigt sich der staatliche Wille zur Verfolgung und Bestrafung linksradikaler Aktivist*innen, die für eine Welt ohne Ausbeutung und Grenzen kämpfen. Das Urteil im Elbchaussee-Verfahren, mit dem die bloße Teilnahme an einerDemonstration kriminalisiert werdensoll, kann wegweisend für weitereProzesse gegen eine widerständige, antiautoritäre radikale Linke sein. Die griechische Regierungspartei Nea Dimokratia ist schon einen Schritt weiter. Nach einem neuen Gesetzesvorhaben müssen demnächst alle Demonstrationen angemeldet werden. Organistor*innen von Demonstrationen sollen für alle eventuell aufkommenden Schäden verantwortlich gemacht werden können. Teilnehmer*innen an nicht angemeldeten Demonstrationen, können pauschal mit einem Jahr Haft bestraft werden. Ziel dieser staatlichen Politik ist es, Einzelne zu bestrafen und alle anderen von Protest und Revolte fernzuhalten.All diese Entwicklungen sind Ausdruck der repressiven und autoritären Politik der herrschenden Klasse in Europa.Dahinter steckt der billige Versuch, zukünftigen Widerstand undAufruhr im Keim ersticken zu wollen. In diesem Machtgebahren zeigt sich die Angst vor dem Kontrollverlust. Loics Prozesserklärung stellt klar, dass dieser Plan nicht aufgehen wird. An dieser Stelle eine besondere solidarische Umarmung!

Es gilt die Kämpfe gegen das herrschende System zusammen zu führen, ob im Knast oder draußen! Solidarität wird siegen! Solidarität ist unsere Waffe!

Kommt zur Urteilsverkündung des Elbchaussee-Prozesses am 10.07.20, 10:00 Uhr Hamburg, Sievekingplatz.

checkt unitedwestand.blackblogs.org und enoughisenough14.org

Erklärung von Loïc am 17.6.2020 im so genannten Elbchaussee-Verfahren (übersetzte Fassung)

Endlich nähern wir uns dem Ende dieses Verfahrens, das im Dezember 2018 begonnen hat. Ich habe nicht gewusst, dass ein Prozess so lange dauern kann.

Ich wurde einige Tage nach meinen 22. Geburtstag im August 2018 verhaftet, die Polizeibeamten schlugen mit Geschrei die Tür des Hauses meiner Eltern ein, meine kleine Schwester musste sich mit den Händen über dem Kopf hinknien. Während ich das Zerbersten der Tür hörte, hatte ich die Bilder polizeilicher Gewalt bei Festnahmen durch die Polizei im Kopf, wie die Polizeibeamten loslegen und Personen schlagen. Ich bekam Angst und bin dann über das Dach in den Garten der Nachbarn gelangt und dann auf die andere Seite der Siedlung. Aber die Polizei hatte das ganze Viertel abgesperrt und eine Person, die in Socken auf der Straße unterwegs ist, macht sich sehr schnell verdächtig. Ein Polizeibeamter in Zivil begann hinter mir herzurennen und rief mir zu: „komm her, du kleiner Scheißkerl“. In seiner Stimme eine gewisse Feindseligkeit spürend, zog ich es vor, seiner Einladung nicht zu folgen, die, wenn ich „Scheißkerl“ zu ihm gesagt hätte, für Empörung gesorgt hätte.

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